Die ÖVP-Chat-Affäre

Wem Thomas Schmids Handy zum Verhängnis wurde

(Bild: Peter Tomschi, KRONE Kreativ)

August Wöginger ist nicht der einzige ÖVP-Politiker, der aufgrund von Chats auf dem Mobiltelefon von Ex-ÖBAG-Chef Thomas Schmid ins Visier der Justiz geraten ist. Im Gegenteil: Er reiht sich in eine Reihe prominenter (Ex-)Parteikollegen ein. Aber auch mächtige Manager sowie Politiker anderer Fraktionen brachte das Schmid-Handy, respektive die darauf sichergestellten Chats gehörig in die Bredouille ...

Zahlreiche ÖVP-Politiker oder der Volkspartei nahe stehende Personen befinden sich derzeit im Visier der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft. Zwar nicht für alle, aber dem Gros unter ihnen wurde das Mobiltelefon von Ex-ÖBAG-Chef Thomas Schmid, gegen den auch in mehreren Punkten ermittelt wird, zum Verhängnis. 

Ex-Shootingstar Kurz musste gehen
So ermittelt die Justiz etwa in der ÖVP-Korruptionsaffäre gegen Ex-Kanzler Sebastian Kurz und mehrere seiner Vertrauten wegen Verdacht auf Untreue und Bestechung. Kurz und die Seinen zogen nach langem Hin und Her die Konsequenzen, Anfang Dezember 2021 räumte der einstige, türkise Shootingstar Kurz das Feld. Auch der Großteil seiner Vertrauten musste gehen. 

(Bild: CHRISTIAN BRUNA)

Gegen Ex-Finanzminister Gernot Blümel wiederum wird aufgrund von Chatnachrichten wegen Verdacht der Bestechlichkeit in der Causa Casinos ermittelt. In dieser Causa wird auch gegen Ex-Vizeparteichefin Bettina Glatz-Kremsner wegen Falschaussage ermittelt.

(Bild: Krone KREATIV; APA/Hans Punz)

Wöginger vor Auslieferung
Neuerdings im Visier der Korruptionsermittler: ÖVP-Klubchef August Wöginger. Um wegen des Verdachts auf Amtsmissbrauch gegen ihn ermitteln zu können, verlangt die WKStA, dass Wöginger vom Nationalrat ausgeliefert wird. Über die Auslieferung entscheidet der Immunitätsausschuss. Die Oppositionsparteien signalisieren bereits ihre Zustimmung.

Der „Krone“ liegt ein Auszug der Chat-Verläufe vor.

(Bild: zVg, APA, Krone KREATIV)

Ebenfalls als Beschuldigter geführt wird der einstige (2017-2019) ÖVP-Generalsekretär Stefan Steiner. Er lukrierte unter anderem Wahlkampfspenden für Kurz und legte im November 2021 gemeinsam mit Kurz-Berater Gerald Fleischmann Beschwerde gegen die Hausdurchsuchungen der WKStA ein. 

Nicht nur Politiker im Fokus der Justiz
Zwar keine ÖVP-Mitglieder, aber dank der Chats im Fokus der Justiz gerieten Großinvestor Siegfried Wolf, Immobilien-Jongleur René Benko und Meinungsforscherin Sophie Karmasin. Letztere war unter Sebastian Kurz bis 2017 Familienministerin gewesen. Bei Wolf steht der Verdacht von Steuernachlässen im Raum, bei Benko ermittelt die WKStA um mögliche Zahlungen an die Türkisen im Zuge der Kurz-Machtübernahme innerhalb der ÖVP. Der Milliardär hat dies stets bestritten.

„Krone“-Kommentar von Doris Vettermann: 
Die neuen Chats und der neue Verdacht gegen die ÖVP befeuern den Korruptions-U-Ausschuss weiter, noch bevor dieser überhaupt begonnen hat. Die Hoffnung der Türkisen, sie könnten das irgendwie ohne gröberen Schaden durchtauchen, weil die Beschuldigten Sebastian Kurz, Gernot Blümel oder auch Bernhard Bonelli, ehemaliger Kabinettschef im Kanzleramt, nicht mehr im Amt sind, kann begraben werden.