„Damals rauer Ton“

Wirbel um Chats: Mikl-Leitner entschuldigt sich

(Bild: P. Huber)

Auch das Handy von Michael Kloibmüller, Ex-Kabinettschef im Innenministerium, lässt tief in die türkise Welt blicken. Demnach hat die jetzige niederösterreichische Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner 2016 geschrieben: „Rote bleiben Gsindl!“ Am Montagabend folgte schließlich eine öffentliche Entschuldigung.

Die Nachrichten aus Kloibmüllers Handy sollen illegal abgesaugt worden sein. Der „Standard“ berichtet von neuen Chats, die rund um den ÖVP-Korruptions-U-Ausschuss kursieren.

„Rote bleiben Gsindl“
So soll die frühere Innenministerin und heutige niederösterreichische Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner im Frühjahr 2016 in einer koalitionären Debatte um die Flüchtlingskrise und die Reform des Staatsschutzes in einem SMS an Kloibmüller geschrieben haben: „Rote bleiben Gsindl! Schönen Schitag!“

Und eine Referentin sorgte sich darüber, dass am Server der Kabinettsmitarbeiter „unter Herr Bundesminister Sobotka eine Liste liegt, die Interventionen heißt“. Kloibmüller antwortete, dass dies nicht gescheit sei: „Da muss i reden.“

„So sollte man nicht reden“
Nachdem die Chats doch einigen Wirbel verursachten, folgte am Montagabend schließlich eine öffentliche Entschuldigung. „So sollte man weder miteinander noch übereinander reden. Und ich möchte mich ausdrücklich bei jeder und jedem einzelnen entschuldigen, die oder der sich von dieser Nachricht aus der Vergangenheit angesprochen und beleidigt fühlt“, sagte Mikl-Leitner in einer Aussendung.

„Ich habe meine Lehren aus der Arbeit in der damaligen Koalition während der Flüchtlingskrise gezogen - nämlich, das Gegeneinander zu überwinden und auf die Zusammenarbeit zu setzen. Gerade in der aktuellen Arbeit im Kampf gegen die Pandemie, sollten sich das alle besonders bewusst vor Augen führen“, so Mikl-Leitner weiter. Die Stimmung in der damaligen Koalition, in der sie Innenministerin war, sei schlecht gewesen.

„Es herrschte ein sehr rauer Ton und viel Misstrauen. Übrigens nicht nur zwischen den Koalitionsparteien, sondern auch innerhalb der Parteien - auch in der ÖVP. Das habe ich seit damals ja auch schon mehrfach offen kritisiert. Und daraus habe ich damals bei meinem Wechsel nach Niederösterreich auch meine Lehren gezogen. Für mich hat sich aus dieser Zeit ganz klar gezeigt, dass das Gegeneinander, der Streit und das Misstrauen nicht nur die Regierungszusammenarbeit, sondern die Entwicklung des ganzen Landes lähmt“, so die heutige Landeshauptfrau Niederösterreichs.