Warnungen an Russland

„Gleichschritt“: Scholz bei Biden im Weißen Haus

Deutschlands Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) ist bei seinem Antrittsbesuch in den USA von Präsident Joe Biden empfangen worden. Biden begrüßte ihn am Montag im Oval Office des Weißen Hauses in der Hauptstadt Washington. Biden sagte, Deutschland und die USA würden in der Ukraine-Krise „im Gleichschritt“ zusammenarbeiten. Wenn Russland die Ukraine angreifen sollte, werde es eine schnelle und entschlossene Antwort geben. Dann könne es kein „business as usual“ geben. 

Vor dem Treffen mit Biden hatte Scholz die enge Partnerschaft zwischen beiden Ländern betont. Deutschland und seine Alliierten seien bereit zu einer entschlossenen Antwort gegenüber Russland, betonte Scholz. Es gebe eine Doppelstrategie aus klarer Ansage an Moskau und der Bereitschaft zum Dialog mit Russland in allen Gesprächsformaten.

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Scholz warnt Russland vor Einmarsch in Ukraine
„Wir sind enge Verbündete und handeln sehr abgestimmt und einheitlich, was die Bewältigung der aktuellen Krisen betrifft“, meinte Scholz. Mit Blick auf die Ukraine-Krise würden Deutschland, die USA, die NATO und die EU „gleichgerichtet argumentieren“. Scholz warnte Russland zugleich erneut vor einem Einmarsch in der Ukraine: „Es wird einen sehr hohen Preis haben, wenn es dazu kommt, dass die Ukraine militärisch angegriffen wird. Wir bereiten das auch präzise vor.“

Allerdings waren in den vergangenen Wochen im Ukraine-Konflikt Differenzen zwischen Berlin und Washington deutlich geworden. Dabei geht es unter anderem um das Ausmaß möglicher Sanktionen gegen Russland, um Waffenlieferungen an die Ukraine und um die umstrittene Erdgas-Pipeline Nord Stream 2. Auch in Deutschland ist Kritik am Kurs der Bundesregierung laut geworden.