Robert Habeck, der neue deutsche Vizekanzler und Wirtschaftsminister, und der französische Finanzminister Bruno Le Maire sehen kein drängendes Problem in Befürchtungen des US-Social-Media-Konzerns Meta, aufgrund des EU-Datenschutzes Facebook, Instagram oder WhatsApp bald nicht mehr in Europa anbieten zu können. Er selbst nutze Facebook schon seit Jahren nicht mehr und vermisse es überhaupt nicht, sagte Habeck.
Die Minister wurden bei einem Treffen in Paris mit entsprechenden Passagen aus dem Jahresbericht des unter Druck geratenen Social-Media-Konzerns konfrontiert. „Nachdem ich gehackt wurde, habe ich vier Jahre ohne Facebook und Twitter gelebt, und das Leben war fantastisch“, zitiert Bloomberg den deutschen Wirtschaftsminister.
Die Digital-Riesen müssen verstehen, dass der europäische Kontinent sich widersetzen und an seiner Souveränität festhalten wird.
Bruno Le Maire
Frankreichs Finanzminister Le Maire pflichtet bei. „Ich kann bestätigen, dass ein Leben ohne Facebook sehr gut wäre. Die Digital-Riesen müssen verstehen, dass der europäische Kontinent sich widersetzen und an seiner Souveränität festhalten wird.“
Meta trauert Datentransferabkommen nach
Die hochrangigen Politiker reagierten mit ihren Aussagen auf eine - krone.at berichtete - Passage im jüngsten Facebook-Geschäftsbericht. Darin geißelt der Social-Media-Konzern den Wegfall des vom österreichischen Juristen Max Schrems zu Fall gebrachten „Privacy Shield“-Abkommens mit den USA, das die Übermittlung von Nutzerdaten geregelt hatte.
Komme als Ersatz kein neues Abkommen zustande, sei zu befürchten, dass man dem europäischen Markt etwa mit Facebook oder Instagram den Rücken kehren müsste, skizziert Meta in dem Papier.
Es ist absolut nicht unser Wunsch und wir haben keine Pläne, uns aus Europa zurückzuziehen.
Meta-Stellungnahme
Um konkrete Pläne handle es sich dabei nicht, relativiert ein Firmensprecher gegenüber der britischen Zeitung „City AM“: „Es ist absolut nicht unser Wunsch und wir haben keine Pläne, uns aus Europa zurückzuziehen. Die simple Wahrheit ist aber, dass Meta und viele andere Unternehmen, Organisationen und Dienste, auf Datentransfers zwischen der EU und den USA angewiesen sind, um ihre Angebote global betreiben zu können.“
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