Razzia im deutschen Bayern: Am Mittwochmorgen kam es in einer Wohnung in Rosenheim zu einem größeren Polizeieinsatz. Im Visier war der mutmaßliche Verfasser zahlreicher hetzerischer und antisemitischer Nachrichten, die der Mann via Messenger-Dienst verbreitet haben soll. Der Hinweis auf den 59-jährigen Verdächtigen kam aus Österreich.
Laut „Bild.de“-Informationen waren österreichische Ermittler auf einer Messenger-Plattform auf die Nachrichten des Mannes gestoßen - das Landesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung Tirol setzte in der Folge Mitte 2021 die deutschen Kollegen darüber in Kenntnis. Es folgten monatelange Ermittlungen gegen den mutmaßlichen Täter.
Antisemitismus, Hetze
Konkret steht der 59 Jahre alte Mann im Verdacht, als Betreiber einer „Telegram“-Gruppe, die mehr als 800 Mitglieder zählt, seit Jänner 2021 antisemitische und volksverhetzende Nachrichten gepostet und auf diese Weise verbreitet zu haben. Auch Verschwörungstheorien und das Leugnen des Holocausts wurden veröffentlicht. In mehreren Fällen sei laut „Bild“ auch „zur Jagd auf das obere Verbrechersystem und dessen Säuberung“ aufgerufen worden.
Datenträger sichergestellt
Am Mittwochmorgen kam es dann an der Wohnadresse sowie auch in den Geschäftsräumen des Verdächtigen in Rosenheim zum Einsatz. Beamte der Kripo führten Durchsuchung durch. U.a. wurden Datenträger, Computer und dergleichen sichergestellt. Diese werden nun ausgewertet.
Dem 59-Jährigen werden Volksverhetzung in 45 Fällen sowie versuchte Nötigung in zwei Fällen vorgeworfen. Er befindet sich auf freiem Fuß.
„Der Verfassungsschutz geht konsequent gegen jede Form von Antisemitismus vor“, betonte Innenminister Gerhard Karner, der auch die gute Zusammenarbeit der Ermittler über die Ländergrenzen hinaus lobte: „Die Hausdurchsuchung in Deutschland zeigt, dass dabei auch die internationale Zusammenarbeit vorbildhaft funktioniert.“
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