Schützenhöfer:

„Habe Impfpflicht immer gefordert – aber 2020 …“

Steht weiterhin hinter der Impfpflicht: Hermann Schützenhöfer

(Bild: Sepp Pail)

Nachdem bereits einige seiner Amtskollegen mit Äußerungen zur bereits beschlossenen Impfpflicht für Schlagzeilen gesorgt hatten, ließ sich nun auch der steirische Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer (ÖVP) einen - etwas kryptischen - Kommentar entlocken: „Ich habe die Impfpflicht immer gefordert, aber 2020. Jetzt sind bald zwei Jahre vergangen ...“

Ist nun also auch der steirische LH abgerückt? Es schien zunächst so: „Die Impfpflicht kommt zweifellos zu spät. Wir hätten sie zur Bekämpfung der Delta-Variante gebraucht“, so Schützenhöfer, um dann allerdings aufzulösen: „Es ist gut, dass es die Impfpflicht gibt, denn nur die Impfung schützt. Daher bin ich weiterhin dafür, dass es die Impfpflicht gibt. Man kann nicht ein Gesetz schaffen und dann schaffen wir es gleich wieder ab. Dieses Hü und Hott wird uns die Bevölkerung nicht abnehmen.“

Es ist gut, dass es die Impfpflicht gibt, denn nur die Impfung schützt. Daher bin ich weiterhin dafür, dass es die Impfpflicht gibt.

Hermann Schützenhöfer

Nach Niederösterreichs Johanna Mikl-Leitner, die die Pflicht nur dann aussetzen würde, wenn sich die wissenschaftlichen Erkenntnisse ändern, spricht sich nach neuerlichem Ausbrechen der Debatte nun der zweite ÖVP-Grande zumindest für ein vorläufiges Beibehalten der Regelung aus.

(Bild: P. Huber, Krone KREATIV)

„Kommission“ entscheidet über Strafen
Zu einer möglichen Anpassung der Abläufe - beispielsweise bezüglich der Verhängung von Strafen - meinte Schützenhöfer, er selbst berate sich da mit seinen Expertinnen und Experten und das mache auch die Bundesregierung: „Im Gesetz ist ja vereinbart, dass es eine begleitende Kommission gibt, die die Bundesregierung berät, und einzelne Schritte vorschlägt. Wenn die Kommission sagt, man soll die Strafen vorerst aussetzen, dann wäre das für mich bindend. Aber ich habe von keinem Experten etwas gehört und wir sollten uns als Politiker hüten, etwas festzusetzen, das zunächst die Expertise der Ärzte braucht.“

Schützenhöfer hatte bereits im Mai 2020 erstmals laut über eine Impfpflicht nachgedacht: Denn „die Gesundheit hat immer Vorrang und wie schnell sich dieses Virus wieder ausbreiten kann, sollte jedem bewusst sein“, sagte er. Im Dezember 2020 legte er nach: „Ich wäre für eine Impfpflicht im nächsten Jahr. Wenn es um die Gesundheit geht, sag ich immer: Die Gesundheit ist nicht alles. Aber ohne Gesundheit ist alles nichts.“

FPÖ: „Schützenhöfer eine der wichtigsten Stützen der Impfpflicht“
Dass der Landeshauptmann weiterhin zur Impfpflicht steht, sehen die steirischen Freiheitlichen als „Irrweg“: Schützenhöfer scheine weiterhin eine der wichtigsten Stützen dieser Impfpflicht zu sein, hieß es in einer Reaktion am Donnerstag. Man sprach einmal mehr vom „Impfzwang“, der so schnell wie möglich revidiert gehöre. So schnell wird das aber wohl nichts - denn nach der grünen Klubobfrau Sigrid Maurer ließen auch Bundeskanzler Karl Nehammer und Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein bereits ausrichten, dass den Aussagen Maurers nichts hinzuzufügen sei.

Will nicht vom Plan abweichen: Grünen-Klubchefin Sigrid Maurer

(Bild: APA/Georg Hochmuth)

Die Grünen-Klubchefin hatte in der Früh erklärt: „Der Zeitplan ist aufrecht und wird auch so umgesetzt.“ Maurer warnte in diesem Zusammenhang auch davor, noch einmal den Fehler zu machen, die Pandemie zu früh für beendet zu erklären ...