Besuch bei Putin

Kanzler Scholz: „Deeskalation ist dringend nötig“

Der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat sich am Dienstag bei seinem Antrittsbesuch in Moskau mit Russlands Präsidenten Wladimir Putin zu einem Gespräch getroffen. Bestimmendes Thema war natürlich der Ukraine-Konflikt. „Deeskalation ist dringend nötig“, sagte Scholz, lobte aber den Teilabzug der russischen Streitkräfte vor der Grenze zur Ukraine als „gutes Zeichen“. Er bekräftigte aber auch, dass eine weitere Aggression gegen die Ukraine schwerwiegende Folgen für Russland hätte.

„Es ist etwas Besonderes mit der Geschichte der Beziehungen zwischen Deutschland und Russland, vor dem Hintergrund dieser Geschichte ist es gut, dass wir sehr ordentliche wirtschaftliche Beziehungen haben, wie Sie berichtet haben, und dass die sich auch gut weiterentwickelt haben“, sagte Scholz. Er kritisierte jedoch das Vorgehen Moskaus gegen die Nichtregierungsorganisation Memorial und bemängelte, dass die Verurteilung des Regierungskritikers Alexej Nawalny nicht rechtsstaatlichen Grundsätzen genüge.

(Bild: AFP/Sputnik/Mikhail Klimentyev)

(Bild: Mikhail Klimentyev, Sputnik, Kremlin Pool Photo via AP)

„Natürlich ist klar, dass wir jetzt in dieser Zeit über die schwierige Situation, was Frieden und Sicherheit in Europa betrifft, zu sprechen haben, wie Sie das ja auch schon mit meinem französischen Amtskollegen getan haben. Aber ich bin froh, dass das jetzt möglich ist und wir darüber sprechen können, denn das Wichtigste ist ja, dass wir die Beziehungen zwischen den Staaten durch gute Gespräche miteinander lösen und das der Weg ist, wie das geschieht“, erklärte der deutsche Kanzler.

„Wir wollen keinen Krieg“, sagte Putin, verwies aber auf russische Sicherheitsinteressen. Er forderte eine explizite Entscheidung der NATO, die Ukraine nicht in das Verteidigungsbündnis aufzunehmen. Die NATO müsse jetzt und nicht erst in der Zukunft ausschließen, dass die Ukraine Mitglied des westlichen Verteidigungsbündnisses werden solle. Die NATO habe auch frühere Zusagen gebrochen, so der russische Präsident.

Putin hält auch Scholz auf Abstand
Weil auch Scholz es abgelehnt hatte, nach seiner Landung in Moskau einen russischen PCR-Test zu machen, musste er - so wie Frankreichs Präsident Emmanuel Macron vergangene Woche und der russische Außenminister Sergei Lawrow am Montag - ebenfalls am großen Tisch mehrere Meter entfernt von Putin Platz nehmen.

Der meterlange Tisch war von vielen Beobachtern als Symbol für die derzeit unüberbrückbaren Differenzen zwischen Russland und dem Westen interpretiert worden. Doch das Umfeld des französischen Staatschefs lieferte eine virale Erklärung. Demnach hat der Kremlchef aus Angst vor einer Ansteckung mit dem Coronavirus darauf bestanden, die mehrstündige Unterredung mit Macron aus solch einer Entfernung zu führen.