Bürger blockieren

Steirer mischen sich bei Umfahrung Greifenburg ein

Martin Gruber

(Bild: Thomas Leitner)

Eine Bürgerinitiative aus Neumarkt in der Steiermarkt beeinsprucht die Bewilligung für die Umfahrung Greifenburg - Landesrat Martin Gruber ist erzürnt.

Wenn das sinnvolle Verkehrspolitik ist, dann gute Nacht! Eine „Bürgerinitiative Neumarkt in der Steiermark“, an deren Spitze mit Ingrid Kirchleitner eine Dolmetscherin für Französisch steht, blockiert aktuell mit einem Einspruch gegen die erfolgte straßenrechtliche Bewilligung weitere Fortschritte in Sachen Umfahrung Greifenburg.

Die Frage, was Steirer aus Neumarkt ein Verkehrsprojekt in Oberkärnten angehe, bringt Kirchleitner auf die Palme: „Wir sind gesetzlich anerkannt und verpflichtet, uns der Sache anzunehmen, wenn man sich an uns wendet. Zu mehr Auskünften bin ich nicht bereit.“ Und die sich Planungskompetenz anmaßende Dolmetscherin legt auf.

Den Einspruch der Bürgerinitiative aus Neumarkt wird das Landesverwaltungsgericht behandeln. Die Arbeiten an der Umfahrung werden in der Zwischenzeit aber ohne Verzögerung fortgesetzt.

Landesrat Martin Gruber

Landesrat Martin Gruber ist ebenfalls erzürnt: „Mit diesem Einspruch wird ganz Oberkärnten vor den Kopf gestoßen. Es ist kaum zu glauben, dass völlig unbeteiligte Personen ein Projekt behindern, das der Bevölkerung seit Jahrzehnten versprochen wurde.“ Rechtlich ist das möglich, staatlich anerkannte Bürgerinitiativen haben in angrenzenden Bundesländern Parteienstellung. Warum, versteht niemand.