Gespräche in Wien

Iranisches Atomprogramm: Lösung zeichnet sich ab

Zentrifugen in der iranischen Anlage in Natans reichern Uran an, das möglicherweise für den Bau von Nuklearwaffen eingesetzt werden kann.

(Bild: AP)

Im jahrelangen Streit über das iranische Atomprogramm deutet sich eine Lösung an. Drei mit den Verhandlungen über eine Wiederbelebung des Atomabkommens von 2015 vertraute Diplomaten sagten der Nachrichtenagentur Reuters, eine mögliche Einigung nehme erste Konturen an. Demnach sieht ein über 20 Seiten langer Entwurf mehrere Schritte vor, um zu einer Beilegung des Konflikts zu kommen. Dazu gehört der Verzicht des Irans auf die Anreicherung von Uran.

Ziel der Verhandlungen in Wien ist die Wiederbelebung des Atomabkommens aus dem Jahr 2015, das zwischen dem Iran einerseits und den USA, Russland, China, Großbritannien, Frankreich und Deutschland andererseits abgeschlossen wurde.

Mit dem Abkommen soll verhindert werden, dass der Iran Atomwaffen baut. Die Islamische Republik hat derartige Pläne zwar immer bestritten, aber Kontrollen verhindert. Die westlichen Staaten sind bereit, auf Sanktionen zu verzichten. Im Gegenzug muss der Iran auf die Anreicherung von Uran - das ab einer gewissen Konzentration Atomwaffen-fähig ist - verzichten und internationale Kontrollen seiner Atomanlagen zulassen.

US-Sanktionen nach wie vor aufrecht
In dem Entwurf geht es nach den Angaben der Diplomaten in einer ersten Phase neben dem Verzicht auf die Uran-Anreicherung auch um die Freigabe eines iranischen Fonds über sieben Milliarden Dollar (6,16 Milliarden Euro), der wegen der US-Sanktionen auf Eis gelegt ist.

(Bild: APA)

Ein weiterer Punkt ist demnach die Freilassung von westlichen Gefangenen. Erst, wenn die erste Phase abgeschlossen ist, sollen Sanktionen beendet werden. Dabei geht es den Angaben nach vor allem um das US-Verbot von iranischen Ölexporten.

Ein Satellitenbild vom Jänner 2020 zeigt die iranische Atomanlage Fordow, in der Uran angereichert wird.

(Bild: APA/AFP/Satellite image ©2021 Maxar Technologies)

Verhandlungen könnten noch scheitern
Die Diplomaten dämpften Hoffnungen, ein Durchbruch sei erreicht worden. Die vor zehn Monaten begonnenen Gespräche könnten immer noch scheitern. Sie verwiesen auf das Grundprinzip aller Verhandlungen, nach dem nichts vereinbart ist, bis alles vereinbart ist. Am Mittwoch hatte der französische Außenminister Jean-Yves Le Drian den Iran aufgefordert, in den nächsten Tagen zu entscheiden, ob eine Einigung möglich sei.