Mit den geplanten Lockerungen am 5. März sollen wie angekündigt die G-Regeln in Österreich fallen. Auch 3G am Arbeitsplatz soll dann auslaufen, stellte Arbeitsminister Martin Kocher am Mittwoch klar. Die Verantwortlichkeit verlagere sich damit wieder auf die Betriebe. Genaueres werde aber erst der Gesundheitsminister in einer Verordnung festlegen, sagte Kocher vor dem Ministerrat. Er kündigte zudem an, dass die wegen der Pandemie eingeführte Corona-Kurzarbeit mit vollem Kostenersatz für Unternehmen mit Ende März 2022 ausläuft.
Zusätzlich wird die maximale Dauer der Inanspruchnahme der regulären Kurzarbeit um zwei Monate ausgeweitet. Betriebe, die seit Beginn der Corona-Krise in der Corona-Kurzarbeit sind, können damit bis Ende Mai in die reguläre Kurzarbeit, die mit Ende Juni befristet ist, wechseln. Minister Kocher geht davon aus, dass davon rund 4000 Betriebe betroffen sind, besonders aus den Bereichen Nachtgastronomie, Veranstaltungen, Flugverkehr und Stadthotellerie.
Mit der Maßnahme will die Regierung nach eigenem Bekunden Planungssicherheit geben, sagte Kocher. Die Corona-Kurzarbeit wurde für besonders betroffene Betriebe eingeführt und sieht einen hundertprozentigen Kostenersatz für die Unternehmen vor. Die reguläre Form der Kurzarbeit sieht hingegen einen Abschlag von 15 Prozent im Vergleich zur Corona-Kurzarbeit vor. Beide Formen sind für die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer identisch, sie erhalten 80 bis 90 Prozent ihres Gehalts.
„Gewaltige Anstrengung“
Der Arbeitsminister zog am Mittwoch auch Bilanz über die Corona-Kurzarbeit, die das „größte Kriseninstrument“ sei. Insgesamt elf Milliarden Euro habe die Regierung dafür zugesagt, mit dem Modell habe man es geschafft, 1,3 Millionen Beschäftigte in Betrieben zu halten. Die Kurzarbeit sei eine „gewaltige Anstrengung“ gewesen, um Massenarbeitslosigkeit zu vermeiden, erklärte Kocher, der sich dafür beim AMS für die Abwicklung bedankte. Zudem dankte er den Sozialpartnern - und den Steuerzahlern, die die Kurzarbeit finanziert haben. Ohne die Regelung hätte man wohl eine Million Arbeitslose gehabt, so der Minister.
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