„Neuer Schwung“

Bayerns Söder baut um: 3 CSU-Minister müssen gehen

Markus Söder (CSU) hat sein Kabinett umgebaut und drei Ministerposten neu besetzt (siehe Video oben). Damit bereitet sich Bayerns Ministerpräsident bereits auf die Landtagswahl im nächsten Jahr vor. 

Der deutsche Bundestagsabgeordnete und frühere Innenstaatssekretär Stephan Mayer wird neuer Generalsekretär der bayrischen CSU. Mayer soll demnach auf Markus Blume folgen, der als Minister ins bayrische Kabinett wechselt. Auch Landrat Christian Bernreiter und die frühere Umweltministerin Ulrike Scharf rücken in die bayrische Landesregierung auf.

Landtagswahl 2023 wird zur Schicksalswahl für die CSU
Söder sagte, die Neuaufstellung solle der ganzen Partei und auch der Staatsregierung nach der Pandemie einen neuen Schub geben. Denn die Landtagswahl in Bayern im Herbst 2023 sei eine Schicksalswahl für die CSU.

Miese Umfragewerte für Söders CSU
Die CSU liegt in den Umfragen bei Werten um die 35 bis 36 Prozent und damit noch hinter dem schlechten Ergebnis der Wahl 2018. Söder selbst hatte wiederholt erklärt, dass er nicht mehr an die für die CSU früher immer angepeilte absolute Mehrheit reichen werde und eine Fortsetzung der Koalition mit den Freien Wählern das Ziel sei.

Zuvor hatte Söder die Personalien unter größter Geheimhaltung mit Handy-Verbot in der entscheidenden Sitzung der CSU-Landtagsfraktion seine Pläne vorgestellt.

In CSU-Kreisen wurden bereits seit Wochen insbesondere Bau- und Verkehrsministerin Kerstin Schreyer, Wissenschaftsminister Bernd Sibler, Familienministerin Carolina Trautner und Europaministern Melanie Huml als Wackelkandidaten genannt. Auch Innenstaatssekretär Gerhard Eck verliert nun seinen Kabinettsposten. Er hatte bereits angekündigt, bei der Landtagswahl nicht mehr kandidieren zu wollen.