Krieg in der Ukraine

Steiermark bereit zur Aufnahme von Flüchtlingen

Ukrainische Flüchtlinge an der Grenze zu Ungarn

(Bild: AFP)

Die Steiermark ist zur Aufnahme von Flüchtlingen aus der Ukraine bereit, das wird von der Landesregierung mehrfach betont. Noch ist die Lage aber ruhig, ein großer Ansturm zeichnet sich nicht ab. Man rüstet sich aber - auch beim Bundesheer.

Die politische Zusage ist klar, von Bundeskanzler Karl Nehammer und Außenminister Alexander Schallenberg abwärts: Österreich wird flüchtende Menschen aus der Ukraine aufnehmen. So lautet auch der Tenor in der steirischen Landesregierung, die am Freitag wie die Stadt Graz finanzielle Soforthilfe für die Ukraine zugesagt hat und am Mittwoch im Landeskoordinationsausschuss weitere Schritte beraten wird.

„Die Steiermark steht zu ihrer humanitären Verantwortung“, betont Soziallandesrätin Doris Kampus. Grundsätzlich sei Österreich für Ukrainer nicht Zielland Nummer 1, aber „selbstverständlich werden wir in dieser furchtbaren Situation den betroffenen Menschen helfen und den bewährten steirischen Weg fortführen“. 

Die Steiermark wird ihren humanitären Aufgaben nachkommen und gemäß der internationalen Flüchtlingskonvention Verantwortung übernehmen.

Landeshauptmann Hermann Schützenhofer und Stellvertreter Anton Lang

Kein Ansturm in der Steiermark erwartet
Aktuell befinden sich 3215 Asylwerber in der Steiermark in Grundversorgung, diese Zahl ist relativ stabil. Ukrainer seien aber rechtlich mit Flüchtlingen etwa aus Afghanistan schwer zu vergleichen, da sie sich 90 Tage lang im europäischen Schengen-Raum frei und ohne Visum-Pflicht bewegen können und nicht sofort in einem Land um Asyl ansuchen müssen. Klar ist: In der Steiermark wird der Weg von kleinen, regional verteilten Unterkünften fortgesetzt.

Bundesheer rüstet sich 
Auch beim Bundesheer laufen natürlich planerische Vorbereitungen für den Fall einer größeren Flüchtlingsbewegung, unmittelbare Maßnahmen werden aber nicht getroffen. Derzeit sind etwa 200 Soldaten an der steirischen Südgrenze im Assistenzeinsatz und unterstützen dort die Polizei.

Was in Bundesheerkreisen derzeit registriert wird, ist eine erhöhte Wertschätzung durch die aktuellen Krisen. Kaum vorstellbar, dass vor zwei Jahren noch laut darüber nachgedacht wurde, ob die militärische Landesverteidigung weiter benötigt wird. Ein wesentlicher Standbein ist übrigens die steirische Kaserne Straß, wo 34 moderne Pandur-Panzer stationiert sind.