EU-Krisentreffen
Mehrere Millionen Flüchtlinge aus Ukraine erwartet
Immer mehr Ukrainer fliehen vor dem Krieg in ihrem Land. Seit Beginn des russischen Angriffs überquerten nach UNO-Angaben vom Sonntag rund 370.000 Flüchtlinge die Grenzen zu den Nachbarländern. Die EU-Kommission rechnet mit mehreren Millionen Flüchtlingen, sollten die Kämpfe länger andauern. Die Innenminister der EU haben sich zu einem Krisentreffen zusammengefunden. Dort soll es neben Hilfen auch um die Verteilung der geflohenen Menschen gehen. Der rot-weiß-rote Ressortchef Gerhard Karner bekräftigte vor der Sitzung die Aufnahmebereitschaft Österreichs. Konkrete Zahlen nannte er aber keine.
Der Großteil der Menschen würde zunächst in die Nachbarländer fliehen, „aber natürlich sind wir auch gewappnet“. Derzeit habe man in Österreich „ganz aktuell entsprechende Quartiere in Vorbereitung“, sagte Karner mit Blick auf die Zusammenarbeit mit Bundesländern, Hilfsorganisationen und Gemeinden. Auch sei eine zentrale Anlaufstelle im Innenministerium für Menschen, die helfen wollen, eingerichtet worden.
Österreich „will und wird helfen“
Ukrainerinnen und Ukrainer dürften sich aufgrund der Visafreiheit 90 Tage frei in Österreich aufhalten, betonte Karner. Es seien überwiegend Frauen, junge und ältere Menschen auf der Flucht, und denen, „wollen und werden wir helfen“. Österreich gilt eigentlich als Hardliner in der Debatte um die Aufnahme von Flüchtlingen.
Seine deutsche Amtskollegin Nancy Faeser sprach sich für „unbürokratische Aufnahme“ sowie logistische Unterstützung für Anrainerstaaten wie Polen aus. „Für uns geht es jetzt vor allen Dingen darum, unbürokratische Lösungen zu finden, um die Menschen möglichst schnell in Sicherheit zu bringen“, sagte die Sozialdemokratin. „Wir werden sicherlich heute ein sehr starkes Signal senden, denn es ist ja ein totaler Paradigmenwechsel.“
Es könnte gut sein, dass die EU-Richtlinie für den Fall eines „Massenzustroms“ von Vertriebenen in Kraft gesetzt wird. Konkret könnte Vertriebenen dadurch ohne langwieriges Asylverfahren unverzüglich vorübergehender Schutz gewährt werden. Dafür sei dann die Zustimmung einer Mehrheit der EU-Staaten notwendig, hieß es seitens der EU-Innenkommissarin Ylva Johansson. Unterstützung kam für das Auslösen der Richtlinie etwa von Frankreich und Belgien.
Polen bereit, „Hunderttausende Flüchtlinge aufzunehmen“
Der polnische Ministerpräsident Mateusz Morawiecki unterstrich die Bereitschaft seines Landes, zahlreiche Flüchtlinge aus dem Nachbarland aufzunehmen. „Wir werden diejenigen aufnehmen, die es brauchen“, sagte Morawiecki laut Medienberichten vom Sonntag. Polen sei „bereit, Zehntausende, Hunderttausende ukrainischer Flüchtlinge aufzunehmen“. Noch vor wenigen Monaten, als viele Menschen aus Krisengebieten wie Afghanistan, Syrien und Irak versuchten, von Weißrussland aus illegal in die EU zu gelangen, hatte das Land diese östliche Grenze dicht gemacht.
Orban empfing persönlich Menschen an der Grenze
In Ungarn kamen allein am Samstag mehr als 10.000 Ukrainer an. Dies teilte die ungarische Polizei am Samstagabend in Budapest mit. Der für seine harte Asyllinie bekannte Ministerpräsident Viktor Orban begab sich selbst zu einem der Grenzübergänge, um Flüchtlinge persönlich zu empfangen und mit ihnen zu sprechen. Am Tag zuvor waren nach Angaben des Bürgermeisters der Grenzstadt Zahony 1600 geflüchtete Ukrainer über die fünf Übergänge entlang der rund 140 Kilometer langen Grenze nach Ungarn gekommen.
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