Testungen waren teurer

Strafe für Ministerium wegen Novogenia-Schultests

Die Vergabe der Coronatests an den Schulen im vergangenen Herbst an das Salzburger Labor Novogenia sorgt immer noch für Probleme im Bildungsministerium. Nun stellte das Bundesverwaltungsgericht „schwere Verstöße“ gegen die Vergaberichtlinien fest. Für die Logistik hinter den Tests sei zu viel bezahlt worden.

Für das Salzburger Labor Novogenia und seine Bietergemeinschaft war es im vergangenen Sommer ein großer Erfolg. In sechs Bundesländern erhielten die Unternehmen den Zuschlag für die Corona-PCR-Tests an den Schulen. Nun stellte sich heraus, dass die Vergabe durch das Bildungsministeriums nicht rechtens war.

Das Ministerium zahlte im Rahmen eines „Direktabrufs“, also einer Beauftragung ohne neuer Ausschreibung, 332.287,30 Euro mehr als in der davor abgeschlossenen Rahmenvereinbarung ausgemacht. Grund für die höheren Kosten waren gestiegene Logistikkosten und Transportbeutel, die im Leistungsverzeichnis nicht vorgesehen waren. Laut Bildungsministerium sei das Vergabeverfahren korrekt abgelaufen – bemängelt worden wäre nur ein Teilbereich bei der Abholung der Tests.

Trotzdem bekam das Ministerium eine Strafe von 350.000 Euro aufgebrummt, die an den Fonds zur Förderung der wissenschaftlichen Forschung (FWF) geht. „Es hat keine Überbezahlung wegen zusätzlicher Kosten, sondern wegen zusätzlich angeforderter Leistungen gegeben“, sagt ein Novogenia-Sprecher. Das Salzburger Labor wickelt die Schul-PCR-Tests seit den Weihnachtsferien nicht mehr ab. Dadurch wurden die Probleme aber nicht kleiner.