Grüne stellten Weichen

Rauch einstimmig zu Mückstein-Nachfolger gewählt

Am Donnerstag gab Wolfgang Mückstein (Grüne) seinen Rückzug als Gesundheits- und Sozialminister bekannt, keine 24 Stunden später hat die Partei bereits die Weichen für seine Nachfolge gestellt. Wie erwartet wurde der Vorarlberger Landesrat Johannes Rauch im Erweiterten Bundesvorstand gewählt - einstimmig, wie zu Mittag bekannt wurde. Rauch nahm die Wahl an und versprach eine fundierte Pandemie-Vorbereitung für den kommenden Herbst und Winter. Grünen-Chef Werner Kogler lobte ihn als „Urgestein“ und „Profi mit Tiefgang und Weitblick“.

Auch Konflikt- und Kommunikationsfähigkeit attestierte Kogler seinem langjährigen Weggefährten, der kommende Woche von Bundespräsident Alexander Van der Bellen angelobt werden soll, sollte dieser aus seiner selbst gewählten Quarantäne nach dem Kontakt mit einem Corona-Infizierten herauskommen. Dann wäre auch eine Sondersitzung des Nationalrats mit der Vorstellung des neuen Ministers fällig, die vorläufig für Dienstagnachmittag anberaumt wurde.

Rauch sei „einer, der klare Worte sprechen kann und wird“, so der Vizekanzler am Freitag. Er kenne die Politik auf Gemeinde-, Landes- und Bundesebene, habe das türkis-grüne Regierungsprogramm an maßgeblichen Stellen mitverhandelt und sei „auch jemand, der mit politischen Widerständen umzugehen vermag“.

Neues grünes Pandemie-Trio: Parteichef Kogler, Neo-Minister Rauch, Klubobfrau Sigrid Maurer

(Bild: APA/HANS PUNZ)

„Virus hat uns immer wieder überrascht“
Als seine prioritäre Aufgabe in der Pandemie-Bekämpfung sieht der künftige Minister, eine Vorbereitung auf Herbst und Winter zu organisieren. Schon einmal habe man sich in Sicherheit gewogen, so Rauch: „Wir sollten dieselben Fehler nicht zwei - oder dreimal machen. Das Virus hat uns immer wieder überrascht.“

Ansonsten hielt sich der designierte Gesundheitsminister mit politischen Festlegungen zurück, auch zu den am Wochenende in Kraft tretenden Corona-Lockerungen und zur Impfpflicht wollte er sich noch nicht äußern. Auf Nachfrage machte er aber klar: „Ich trage Maske, wo immer ich kann.“ An Corona-Maßnahmen solle so viel wie nötig und so wenig wie möglich gemacht werden. Und: „Wenn die Leute sich nicht auskennen, kann keine Pandemie bekämpft werden.“

Entscheidungen wolle er wissens- und evidenzbasiert treffen, auch das Einvernehmen mit den Bundesländern sei ihm wichtig. Er setze auch auf die Zusammenarbeit mit den Parteien außerhalb der Koalition, jedenfalls jene, mit denen dies konstruktiv möglich sei. Konkret nannte er hier die SPÖ und die NEOS, nicht aber die FPÖ.

Johannes Rauch soll nächste Woche als grüner Gesundheitsminister angelobt werden. Konkrete Ansagen wollte er noch nicht machen.

(Bild: APA/Hans Punz)

„Wir sollten abrüsten“
Rauch war wie Kogler voll des Lobes für seinen Vorgänger Wolfgang Mückstein, der einen Abgang mit Format hingelegt habe und mit dem er auch jetzt in der Übergabe eng zusammenarbeite. Angesichts der Abschiedsrede des bisherigen Ministers warnte Rauch vor einer massiv verschärften Tonlage in der politischen Auseinandersetzung. „Wir sind nicht im Krieg, Leute“, betonte er und empfahl einen Blick in die Ukraine: „Dort ist Krieg. Wir sollten abrüsten.“