„Krone“-Kommentar

Heiße Diskussion: Was tun mit der Neutralität?

Analysiert für die „Krone“: Außenpolitik-Experte Kurt Seinitz

(Bild: stock.adobe.com, Krone KREATIV)

Noch bevor in Österreich unter den Schreckensbildern des Überlebenskampfes der Ukraine die Diskussion über unsere Neutralität in Fahrt gekommen ist, hat sich der Kreml mit einer strengen Mahnung zu Wort gemeldet - als Schuss vor den Bug! Für diesen Weckruf aus Träumen falscher Sicherheit könnte man sogar dankbar sein.

Wie geschützt ist unser Land? Neutralität als leere Worthülse ist sicherlich kein Schutz.

Ich bin für eine - ergebnisoffene - Diskussion. Alternativen zur Neutralität müssten einen wirklich deutlichen Mehrwert bringen.

Eines steht wohl fest: So wie bisher mit einem Schmäh an Landesverteidigung kann es nicht weitergehen. Die Neutralität muss ein deutlich militärisches Gesicht haben, damit sie von ausländischen Kräften auch ernst genommen wird; damit niemand glaubt, er müsse unseren „Schutz“ übernehmen; damit wir zeigen, dass wir Herr im eigenen Haus bleiben wollen.

Unsere östlichen Nachbarn Tschechien, Slowakei, Ungarn haben einen anderen Weg gewählt: Sicherheitsgarantie in einem Verteidigungsbündnis - aber mit noch höheren Kosten.

Sicherheit ist niemals zum Nulltarif zu haben, aber so billig wie Österreich darf man es sich auch nicht machen. Österreich hat niemals eine breite Sicherheitsdiskussion haben wollen. Die Politiker waren zu feige, und das Volk wollte seine Ruhe haben. Putin war ja so lieb zu uns - als Jobvermittler für die Elite.

Bomben und Raketen-Donner in unserer Nachbarschaft haben Österreich aufgerüttelt. Es gilt, den Augenblick nicht nutzlos verstreichen zu lassen.