Strafverfolgung

Zentrale Auskunftstelle für Social Media gestartet

(Bild: thinkstockphotos.de)

Abfragen und Auskunftsersuchen bei Social-Media-Anbietern wie Facebook oder WhatsApp waren bislang mitunter von langer Dauer oder lieferten unbefriedigende Resultate - auch für die Polizei und Justiz. Für sie steht nach einem erfolgreichen Probebetrieb nun die Zentrale Abfragestelle für Social Media und Online-Provider, kurz ZASP, zur Verfügung. Auskünfte zu diversen Formen von Hass im Netz sowie zu Tatbeständen wie „gefährliche Drohung“, „Kinderpornografie“ und „Erpressung“ sollen so effizienter und schneller als bisher eingeholt werden können. Erster Partner ist die Facebook-Mutter Meta, weitere sollen im Laufe des Jahres folgen.

Bis dato musste jede Behörde Auskunftsersuchen für IP-Adressen eigens formulieren und mit Meta kommunizieren. Als Konsequenz auf diese Situation wurde 2020 die „Zentrale Abfragestelle für polizeiliche und justizielle Anfrageersuchen bei Social Media und Online Service Providern“ im Burgenland, Niederösterreich, Tirol und den Diensten von Meta (Facebook, Instagram und WhatsApp) im Probebetrieb gestartet. Die Bilanz: 340 Fälle wurden abgehandelt, die positiven Rückantworten konnten dabei von 25 auf über 80 Prozent gesteigert werden. 

Nun übernimmt die ZASP diese Aufgabe sowie die weitere Kommunikation mit dem Ansprechpartner bei Meta. „Es freut mich, dass die Polizei mithilfe der Zentralen Abfragestelle im Bundeskriminalamt Cyberkriminalität effizienter und schneller bekämpft werden kann als noch vor eineinhalb Jahren“, wurde Innenminister Gerhard Karner (ÖVP) in einem Statement zitiert.

Kriminalität verlagert sich zunehmend ins Internet
Justizministerin Alma Zadić (Grüne) betonte die Bedeutung einer möglichst reibungslos funktionierenden Zusammenarbeit zwischen dem Justiz- und Innenministerium sowie Meta für eine wirksame Kriminalitätsbekämpfung, die sich zunehmend ins Internet verlagert hat. „Das betrifft neben Delikten wie Betrug und Erpressung vor allem verschiedene Formen von Hass im Netz. Hier ist es wichtig, dass Justiz und Polizei und Plattformbetreiber:innen zusammenarbeiten, um gemeinsam gegen Hass im Netz und alle anderen Formen der Internetkriminalität vorzugehen. Die Einrichtung des ZASP ist ein wichtiger Schritt in diese Richtung“, hieß es vonseiten der Justizministerin.

Der Meta-Vizepräsident im Bereich Public Policy Europe, Markus Reinisch, bezeichnete die Zusammenarbeit mit der ZASP als ein „Beispiel für zukunftsgerichtete Kooperationen zwischen Behörden und Plattformen“.

Weitere Plattformen sollen folgen
Meta ist dabei nur der Anfang, weitere Plattformen und Provider wie beispielsweise Google sollen noch in diesem Jahr folgen. Die im Bundeskriminalamt beim Cyber Crime Competence Center (C4) angesiedelte ZASP beschäftigt aktuell vier Personen - mit der Anbindung von weiteren Anbietern werde auch die Zahl der Mitarbeiter steigen, hieß es.