„Friedensmission“

Schwere Irritation: Polen will „NATO in Ukraine“

(Bild: AP)

Verständnisloses Kopfschütteln nach dem Vorschlag des polnischen Vizeregierungschefs Jaroslaw Kaczynski. Dieser hatte „eine friedenserhaltende Mission der NATO oder möglicherweise einer noch breiteren internationalen Struktur“ gefordert - bewaffnet und auf ukrainischem Boden. Die Ablehnung von NATO-Schwergewichten wie Deutschland kam postwendend. 

Der polnische Vorschlag zu einer NATO-gestützten Friedensmission für die Ukraine stößt auf breites Unverständnis: Viel zu gefährlich sei das Vorhaben, bislang habe man mit viel Aufwand vermieden, dass NATO-Truppen direkt auf die russischen Streitkräfte treffen, hieß es. Bei einem Verteidigungsministertreffen in Brüssel machten Länder wie Deutschland oder die Niederlande am Mittwoch deutlich, dass sie ein solches Projekt derzeit nicht für umsetzbar halten. „Keinerlei NATO-Personal, keine NATO-Soldaten außerhalb der NATO in die Ukraine zu schicken, das ist klar“, hieß es aus der deutschen Bundesregierung. 

Polens Vizeregierungschef Jaroslaw Kaczynski

(Bild: APA/AFP/Janek SKARZYNSKI)

„Sich selbst in Ukraine verteidigen“
Der polnische Vizeregierungschef Jaroslaw Kaczynski hatte eine solche Mission in der Nacht auf Mittwoch nach einem Gespräch der Regierungschefs von Polen, Tschechien und Slowenien mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj in Kiew ins Gespräch gebracht. Er sagte: „Ich denke, dass eine friedenserhaltende Mission der NATO oder möglicherweise einer noch breiteren internationalen Struktur notwendig ist, aber eine solche Mission, die auch in der Lage ist, sich selbst zu verteidigen, und die auf ukrainischem Territorium operieren wird.“

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Ebenfalls zurückhaltend äußerten sich am Mittwoch am Rande des NATO-Treffens unter anderem Verteidigungsminister aus Ländern wie Großbritannien, Finnland und Kanada. „Ich fürchte, es ist noch zu früh, um darüber zu sprechen“, sagte die niederländische Verteidigungsministerin Kajsa Ollongren am Rande des NATO-Treffens. Es müsse erst einmal einen Waffenstillstand geben.

Zudem müsse Russland seine Truppen abziehen, und es müsse irgendeine Art von Abkommen zwischen der Ukraine und Russland geben. Es sei sehr schwierig, sich derzeit mit der Intensität des Krieges und der Belagerung der Städte eine Friedensmission vorzustellen.