Wegen Kriegspropaganda

Estland und Lettland sperren russische Websites

In Estland und Lettland haben die nationalen Medienaufsichtsbehörden als Reaktion auf den russischen Angriff auf die Ukraine den Zugang zu mehreren russischsprachigen Webseiten blockiert.

Die Behörde für Verbraucherschutz und technische Regulierung (TTJA) in Tallinn wies Telekommunikationsanbieter an, sieben Onlineangebote für ein Jahr zu sperren, die nach ihren Angaben Kriegspropaganda verbreiten und zu Hass aufwiegeln.

Mit ähnlicher Begründung hat im benachbarten Lettland der Nationale Rat für elektronische Massenmedien (NEPLP) bereits 71 Internetportale gesperrt. Deren Inhalte bedrohten direkt die nationale Sicherheit, sagte Behördenchef Ivars Abolins der lettischen Agentur Leta.

Die Aufsichtsbehörden in Estland und Lettland hatten nach Russlands Invasion in die Ukraine bereits Sendeverbote gegen mehrere russischsprachige Fernsehsender verhängt. In den beiden baltischen EU- und NATO-Staaten leben größere russische Minderheiten.