Die täglich steigenden Zahlen an ukrainischen Flüchtlingen stellen die heimischen Behörden vor große Herausforderungen. Vor allem bei der Registrierung hat sich ein Stau gebildet, wie Zahlen aus dem Innenministerium zeigen. Am Wochenende hofft man, ihn abgebaut zu haben. Derzeit werden mehr als 2000 Personen pro Tag registriert.
Seit Kriegsbeginn sind 164.000 Menschen aus der Ukraine in Österreich eingereist. Mehr als 80 Prozent sind weitergereist, registriert wurden bisher 9000. Hochgerechnet würden dann 30.000 bleiben, allerdings geht man im Innenministerium davon aus, dass die Zahl doch deutlich niedriger sein wird.
Registrierung für Zugang zum Arbeitsmarkt notwendig
Die Registrierung ist notwendig, um später einen Vertriebenen-Ausweis zu bekommen und damit Zugang zum Arbeitsmarkt zu haben. Für die medizinische Versorgung, Verköstigung und Unterbringung sei die Registrierung nicht notwendig, betont das Ministerium. Auch für die Grundversorgung, die ein Taschengeld von 215 Euro für Erwachsene und 100 Euro für Kinder bietet, sei die polizeiliche Registrierung nicht notwendig.
Praktisch funktioniert es so, dass die Flüchtlinge in den Ankunftszentren (in Wien sind es zwei) - von Hilfsorganisationen unterstützt - einen Antrag für die Aufnahme in die Grundversorgung stellen, einen Schlafplatz bekommen, die medizinische Versorgung und den etwaigen Bedarf an Schulplätzen klären.
Bisher 38.000 Plätze in Nachbarschaftsquartieren gemeldet
Bisher wurden 38.000 Plätze in Nachbarschaftsquartieren eingemeldet. Das Ministerium ist dabei, mobile Registrierungsstellen zu errichten. Derzeit gibt es bundesweit 40 Registrierungsstellen. Die Stadt Wien, wo die meisten Flüchtlinge ankommen, baut gerade die Zahl der Notschlafplätze aus. In der Messe Wien werden gerade 1200 Schlafplätze geschaffen und ein Registrierzentrum eingerichtet.
Die enge Kooperation zwischen Bund, Ländern und Gemeinden ist ein entscheidender Faktor bei der Bewältigung der gegenwärtigen Herausforderungen.
Innenminister Gerhard Karner (ÖVP)
3200 Notschlafbetten in Wien
Insgesamt werde es in den nächsten Tagen 3200 Notschlafbetten geben. Derzeit sind es 2500, sagte Saskia Schwaiger vom Ukraine-Krisenmanagement der Stadt Wien. Die zweite Registrierungsstelle der Hauptstadt ist im Austria Center. Bisher haben sich in Wien 7800 Ukrainer angemeldet. Die Messe fungiert auch als Verteilerzentrum in die Bundesländer, dafür ist allerdings die Bundesagentur für Betreuungs- und Unterstützungsleistungen zuständig. Das Transportmanagement wird vom Bundesheer und den ÖBB organisiert.
Innenminister Gerhard Karner (ÖVP) hat am Freitag eine Videokonferenz mit rund 400 Bürgermeistern aus ganz Österreich abgehalten. Dabei wurde die Bereitstellung von Quartieren und die Kooperation zwischen Bund, Ländern und Gemeinden besprochen. „Es braucht die gemeinsame Kraftanstrengung, um alle Möglichkeiten zur Hilfe für die Menschen aus der Ukraine auszuschöpfen“, so Karner. „Die enge Kooperation zwischen Bund, Ländern und Gemeinden ist ein entscheidender Faktor bei der Bewältigung der gegenwärtigen Herausforderungen.“
Prognosen gehen von 200.000 Menschen aus, die in den nächsten Wochen in Österreich bleiben werden. Das Innenministerium berichtet von großer Hilfsbereitschaft: Hunderte Tonnen an Sachspenden, Millionen Euro an Geldspenden und Tausende Privatquartiere innerhalb weniger Tage seien ein starkes Zeichen des Zusammenhalts.
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