Beide setzen auf Zeit

Moskau & Kiew: Knackpunkte bei Friedensgesprächen

(Bild: stock.adobe.cm)

Zähes Ringen um ein Abkommen zwischen Moskau und Kiew. Beide Seiten setzen auf Zeit und hoffen auf militärische Erfolge.

„Ein Krieg endet immer mit einem Abkommen“, hat der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj unlängst gesagt. Einem Abkommen, dem beide Seiten zustimmen können - oder auch müssen. Um so einen Vertrag zwischen Russland und der Ukraine wird hinter den Kulissen seit Tagen intensiv gerungen. Unter intensiver Vermittlung der Türkei, die zu beiden Seiten gute Beziehungen hat.

Rascher militärischer Sieg nicht in Sicht
Beide Seiten scheinen mittlerweile eingesehen zu haben, dass für sie ein rascher militärischer Sieg nicht in Sicht ist. Für die Ukraine ohnehin nicht, aber auch für die Russen nicht. Deshalb die diplomatische Annäherung und die positiven Signale vom russischen Außenminister Sergej Lawrow aus Moskau und auch von Präsident Selenskyj aus Kiew.

Der türkische Außenminister Çavuşoğlu mit seinem ukrainischen Kollegen Kuleba. Zuvor hatte der Diplomat aus Ankara den russischen Außenminister Lawrow besucht.

(Bild: AP)

Knackpunkte: Waffenruhe, Abzug, NATO-Verzicht
Die Knackpunkte, um die es bei den Gesprächen geht, sind folgende: eine Waffenruhe, ein möglicher russischer Abzug aus den eroberten Gebieten, ein neutraler Status der Ukraine bei gleichzeitigem Verzicht auf einen Beitritt zur NATO sowie auf westliche Militärstützpunkte im Land, eine Limitierung der ukrainischen Streitkräfte und eine Stärkung der (derzeit quasi nicht vorhandenen) Minderheitenrechte der russischsprachigen Bevölkerungsteile.

Abgesichert werden soll die territoriale Integrität der Ukraine dabei durch Sicherheitsgarantien etwa durch die USA, Frankreich, Großbritannien oder auch Deutschland. Ob das realistisch ist und wie weit Moskau da zu einem Entgegenkommen bereit ist, war vorerst unklar. Grundsätzlich hat Russland sich aber zu Sicherheitsgarantien für die Ukraine bereit erklärt.

Die Lösung der schwierigsten Frage, nämlich jener zur Zukunft der Krim und der Separatistengebiete im Donbass, könnte auf einen späteren Zeitpunkt verschoben werden.

Kommentar von Christian Hauenstein
Moskau und Kiew werfen einander vor, bei den Verhandlungen auf Zeit zu setzen. Die Gespräche also in die Länge zu ziehen. Tatsächlich dürfte das wohl auf beide Konfliktparteien zutreffen. Sowohl die Ukraine als auch Russland hoffen dabei auf militärische Erfolge, die ihnen in den Gesprächen eine stärkere Position verschaffen sollen. Auf Kosten der Menschen, deren Leiden und Sterben kein Ende nimmt.