Mit US-Präsident Biden

EU will über russisches Öl-Embargo beraten

(Bild: APA/AFP/Loren Elliott)

Die Regierungen der Europäischen Union werden mit US-Präsident Joe Biden diese Woche über ein Öl-Embargo gegen Russland beraten. „Wir arbeiten an einer fünften Runde von Sanktionen und es werden einige neue Vorschläge gemacht“, sagte ein hochrangiger EU-Diplomat, der anonym bleiben wollte.

Die EU-Regierungen werden am Montag ihre Gespräche unter den Außenministern aufnehmen, bevor Biden am Donnerstag für verschiedene Gipfeltreffen in Brüssel eintrifft. Er werde an den Gipfeln der NATO, der EU und der G7-Staaten in Brüssel teilnehmen, ließ das Weiße Haus wissen. Am Freitag werde er nach Warschau weiterreisen. Dort sei für Samstag ein bilaterales Treffen mit dem polnischen Präsidenten Andrzej Duda geplant.

Beratung zu humanitärer Krise in Videoschaltung am Montag
Dabei solle es um die humanitäre Krise gehen, „die der ungerechtfertigte und grundlose Krieg Russlands gegen die Ukraine ausgelöst hat“. Das Weiße Haus teilte weiter mit, dass Biden am Montag in einer Videoschaltung mit Deutschlands Kanzler Olaf Scholz, Frankreichs Präsidenten Emmanuel Macron, dem italienischen Ministerpräsidenten Mario Draghi und dem britischen Premierminister Boris Johnson beraten wird. Thema der Konferenz um 11 Uhr (Ortszeit/16 Uhr MEZ) sei die koordinierte Antwort auf Russlands Angriff auf die Ukraine. Bidens Abflug nach Brüssel ist für Mittwoch geplant.

Ukraine-Krieg liefert Gesprächsstoff bei Gipfeln 
In Brüssel werden die Staats- und Regierungschefs der führenden demokratischen Wirtschaftsmächte am Donnerstag zu einem G7-Gipfel zusammenkommen. Der Gipfel ist eingebettet in zwei andere Gipfel in Brüssel am selben Tag: Zuerst tagen die Staats- und Regierungschefs der NATO. Auch dabei wird es um den Ukraine-Krieg gehen. Am Nachmittag findet ein EU-Gipfel statt. An allen drei Gipfeltreffen nimmt Biden teil. Es ist seine dritte Europareise seit dem Amtsantritt im Jänner 2021.