Neue Sanktionen drohen

Embargo für russisches Öl? EU-Beratungen laufen

(Bild: Maria Sbytova, stock.adobe.com)

Die Europäische Union berät am Montag wieder einmal über weitere Sanktionen gegen Russland. Das teilte der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell in Brüssel mit, bevor er mit den Außen- und Verteidigungsministern zusammenkam. Erwogen werden auch Strafmaßnahmen gegen russische Ölexporte. Der irische Außenminister Simon Coveney zeigte sich offen dafür. Litauens Chefdiplomat Gabrielius Landsbergis sagte, er halte Sanktionen gegen die russische Ölindustrie für möglich.

Die Europäische Union müsse bereit sein, die Sanktionen weiter zu verschärfen, sagte Landsbergis vor Beginn des „Jumbo-Rates“ der Ressortchefs für Äußeres und Verteidigung. Die EU müsse ihre roten Linien klar ziehen.

Ukraine fordert noch mehr Sanktionen
Der Sicherheitsberater des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj, Ihor Schowka, bekräftigte indes die Forderung Kiews nach weitere EU-Sanktionen. Der Handel mit russischem Gas und Öl müsse blockiert und weitere Konten eingefroren werden, so Schowka am Montag im ZDF-„Morgenmagazin“. Die Ukraine kämpfe nicht nur für ihr eigenes Land, sondern für ganz Europa.

Schowka nannte die russischen Angriffe auf die belagerte Stadt Mariupol Völkermord. Alle 15 Minuten würden in der Hafenstadt russische Raketen einschlagen. Bei den Angriffen würden jeden Tag Zivilisten getroffen. „Wir brauchen auf jeden Fall dringend Luftverteidigungsfähigkeiten“, sagte der Selenskyj-Berater. Die Ukraine habe deswegen Deutschland und andere europäische Länder um Unterstützung gebeten.

Kriegsverbrechen begangen?
Borrell warf den Invasoren unterdessen vor, massive Kriegsverbrechen in der Ukraine begangen zu haben. Russland zerstöre die Ukraine ohne jeglichen Respekt für Kriegsregeln, sagte er.