„Nicht jeder separat“

Van der Bellen drängt auf Energie-Alternativen

Van der Bellen beim ersten Staatsbesuch in Belgien seit Jahrzehnten.

(Bild: AFP/BELGA/DIRK WAEM)

Bundespräsident Alexander Van der Bellen hat an die Geschlossenheit der EU in Sachen Unabhängigkeit von russischem Gas und Öl appelliert. Ziel muss sein, dass „nicht jetzt jeder separat versucht, alternative Energiequellen zu finden, sondern dass wir geschlossen als EU auftreten“, sagte Van der Bellen nach einem Treffen mit dem belgischen Ministerpräsidenten Alexander de Croo im Rahmen seines Staatsbesuchs in Brüssel am Montag.

„Wenn wir das nicht tun, laufen wir Gefahr dass nur die Preise steigen, aber sich die Situation nicht rasch genug ändert. Ich glaube das haben alle verstanden“, sagte Van der Bellen gegenüber Journalisten. Er hoffe, dass beim EU-Gipfel diese Woche schon etwas in diese Richtung zustande komme.

„Sind auf einem guten Weg“
„Wir sind uns bewusst, dass weitreichende Entscheidungen bevorstehen“, so der Bundespräsident. Eine größere Unabhängigkeit von Russland betreffe alle EU-Mitgliedstaaten, aber in unterschiedlichem Ausmaß. „Aber wir sind auf einem guten Weg, dass der Europäische Rat, die Europäische Kommission uns allen gemeinsam helfen werden, aus dieser schwierigen Situation herauszukommen. Ich leugne nicht, dass es schwierig ist.“

Für ein totales Öl- oder Gasembargo der Europäischen Union gebe es keine Anzeichen, so Van der Bellen, weil allen bewusst sei, wie schwierig es sei, aus langfristigen Verträgen schnell herauszukommen. „Wir haben es versäumt, unsere Energiezufuhr - im Bereich Gas ist es offensichtlich - zu diversifizieren.“

Unklarheit über russische Kriegsziele
Österreich habe sich in der EU konstruktiv verhalten, etwa durch die konstruktive Enthaltung bei Waffenlieferungen an die Ukraine. „Die Schwierigkeit, die alle sehen, ist die Unklarheit über die russischen Kriegsziele, und wann ein Zustand erreicht sein wird, der Präsident (Wladimir) Putin an den Verhandlungstisch bringt. Das ist im Moment nicht mit Sicherheit vorherzusagen“, sagte Van der Bellen. Er hoffe, dass bald ein Waffenstillstand mit anschließenden Verhandlungen und einem echten Friedensprozess in Gang komme.

Wichtige Aufgabe, Unterkünfte zu schaffen
Europa müsse auch an den ukrainischen Wiederaufbau denken und die europäische Perspektive für das Land aufrechterhalten, forderte Van der Bellen. Mittelfristig sei dies ein wichtiges Ziel, damit sich die Ukraine nicht allein gelassen fühle. Kurzfristig brauche die Ukraine als einer der wichtigsten Weizenlieferanten der Welt etwa auch Saatgut. „Die Hilfsbereitschaft in Österreich und in den anderen Ländern ist groß“, erinnerte der Bundespräsident an das „berührende“ Ukraine-Benefizkonzert im Happel-Stadion.

Die nächste Aufgabe bestehe darin, für Unterkünfte für weitere Flüchtlinge in der Europäischen Union zu sorgen. „Aber wir haben da Erfahrung, wir werden das schon hinkriegen“, zeigte sich Van der Bellen zuversichtlich.