Ball liegt bei Rauch

Corona-Regeln: ÖVP pocht auf „Praxistauglichkeit“

ÖVP-Ministerin Köstinger

(Bild: APA/GEORG HOCHMUTH)

Eigentlich sollten die neuen Maskenregeln bereits in Kraft sein. Eigentlich - denn auf den letzten Metern ist wieder einmal Sand ins Getriebe gekommen. Die geplante Verordnung wurde um einen Tag verschoben, die Gespräche dauerten auch am Mittwoch noch an. Stichworte der neuen Regelung wie 3G in der Gastro - allenfalls wahlweise mit Maskenpflicht -, Quarantäne-Verkürzung und zuletzt gar 1G geisterten dennoch wild durch die Medien. Das Rätselraten geht weiter, als erstes Regierungsmitglied wagte sich am Mittwochvormittag Tourismusministerin Elisabeth Köstinger (ÖVP) aus der Deckung und pochte auf „Praxistauglichkeit“.

Am Rande des Ministerrats sagte Köstinger, man habe „viel Verständnis dafür, dass die Bevölkerung nach zwei Jahren Pandemie bereits genug hat“. Ein Blick in andere EU-Länder zeige, dass auch dort die Maßnahmen „weitgehend abgeschafft“ seien.

„Wir wissen alle, wie komplex das ist“
Dass es mit der Verordnung, die angesichts der Rekord-Infektionszahlen wohl doch wieder die eine oder andere Verschärfung bringen dürfte, so lange dauert, begründete sie damit, dass „wir alle wissen, wie komplex das vor allem verfassungsrechtlich ist“. Gesundheitsminister Johannes Rauch (Grüne) erarbeite aktuell die letzten Details, sie gehe davon aus, dass der Plan im Lauf des Mittwochs fertig werde und am Donnerstag in Kraft treten könne.

Gesundheitsminister Rauch

(Bild: APA/GEORG HOCHMUTH)

Wahl zwischen Maske und 3G
Am späten Dienstagabend hatte das Gesundheitsministerium bekannt gegeben, dass die Verordnung doch erst am Mittwoch vorliegen werde - und die neuen Vorgaben zur Maskenpflicht in Innenräumen erst ab Donnerstag gelten sollen. Davor war bis zuletzt auf Koalitionsebene verhandelt worden. Geplant ist dem Vernehmen nach und laut Verordnungs-Entwürfen, dass alternativ zur Maske auch auf 3G zurückgegriffen werden kann.

Wie sich die Details der Verordnung genau zusammensetzen, war jedoch auch am Mittwoch weitestgehend unklar. „Die intensiven Gespräche dauern noch an“, hieß es aus dem Gesundheitsministerium gegenüber krone.at. Es brauche ein koalitionsinternes Einvernehmen - Ziel sei, eine Vereinbarung noch im Laufe des Tages zu schaffen.

Werden Rufe nach 1G erhört?
Die Wirksamkeit von 3G ist jedenfalls höchst unumstritten. Nahezu alle Experten hatten den Wegfall der Maske für den starken Anstieg der Zahlen in den vergangenen Wochen hauptverantwortlich gemacht. Virologin Dorothee von Laer hatte gegenüber der „Krone“ 3G-Pläne stark in Zweifel gezogen. Für sie ergebe das aktuell „keinen Sinn“: Geimpfte würden sich derzeit bei Omikron genauso oft anstecken wie Ungeimpfte. Sinnvoll wäre aus ihrer Sicht neben der Maskenpflicht ein verpflichtender Test - also 1G.

Baustelle Quarantäneregeln
Ebenfalls geplant waren mit Mitte der Woche Änderungen bei den Quarantäneregeln, wo es sich aber ebenfalls noch spießt. Ursprünglich angedacht war: Ist eine Person zwei Tage symptomfrei, sollte sie fünf Tage nach dem positiven Test wieder arbeiten können. Vorgesehen war das zumindest für Gesundheits- und Pflegeeinrichtungen. Allerdings stieß das bei der Personalvertretung ebenso auf Widerstand wie etwa bei der Stadt Wien.