Wie reagiert die NATO?
Szenarien für Einsatz von Moskaus ABC-Waffen
Die US-Regierung lässt laut einem Zeitungsbericht von Sicherheitsexperten Szenarien prüfen, wie die NATO auf einen möglichen Einsatz atomarer, biologischer und chemischer Waffen Russlands im Krieg gegen die Ukraine reagieren sollte. Das sogenannte Tiger Team überdenke zudem Reaktionen, falls Russland in NATO-Gebiet vordringe, um Konvois anzugreifen, die Waffen und Hilfsgüter in die Ukraine bringen, berichtete die „New York Times“ am Mittwoch unter Berufung auf mehrere Beamte.
Hintergrund für diese Überlegungen sei die Annahme, dass der russische Präsident Wladimir Putin frustriert sei über den mangelnden Fortschritt seines Militärs in der Ukraine oder dass er den Westen vor einem Eingreifen warnen wolle, hieß es weiter. Bei einem Einsatz von Chemiebomben etwa könnten Giftwolken auch auf NATO-Gebiet gelangen. Das werfe die Frage auf, ob dies als Angriff auf das westliche Verteidigungsbündnis gewertet werden müsste.
„Schwerwiegende Konsequenzen bei Chemiewaffen-Einsatz“
Diese Szenarien dürften am Donnerstag im Mittelpunkt einer außerordentlichen Sitzung der 30 NATO-Staaten gestanden haben. Vertreter der Länder trafen sich in Brüssel zum ersten Mal seit dem Einmarsch Russlands in die Ukraine am 24. Februar hinter verschlossenen Türen. Nach dem Gipfel drohte das westliche Militärbündnis Russland im Fall eines Einsatzes von Massenvernichtungswaffen im Ukraine-Krieg mit harten Konsequenzen. „Jegliche Verwendung chemischer oder biologischer Waffen durch Russland wäre inakzeptabel und würde schwerwiegende Konsequenzen nach sich ziehen“, hieß es der Gipfelerklärung. Ähnlich hatte sich zuvor bereits US-Präsident Joe Biden geäußert.
NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg fügte hinzu, die Militärführung habe auch für das Bündnisgebiet die Abwehr gegen mögliche Angriffe mit chemischen, biologischen oder sogar Atomwaffen aktiviert. „Wir ergreifen Maßnahmen, um die Ukraine zu unterstützen, aber auch zum Selbstschutz“, sagte Stoltenberg. Wie Stoltenberg sagte, verstärken Mitgliedstaaten derzeit zudem auch die multinationalen Gefechtsverbände an der Ostflanke mit zusätzlichen ABC-Elementen.
„Beschuldigung als Vorwand, das Gleiche zu tun“
Als Hinweis, dass Russland Massenvernichtungswaffen einsetzen könnte, werden unbelegte Vorwürfe gewertet, wonach die Ukraine und NATO-Staaten selbst einen Einsatz chemischer und biologischer Waffen vorbereiten. „Wir haben schon einmal erlebt, dass diese Art, andere zu beschuldigen, eigentlich ein Mittel ist, um einen Vorwand zu schaffen, das Gleiche selbst zu tun“, sagte Stoltenberg am Donnerstag.
Der „New York Times“ zufolge diskutiert das Expertenteam der US-Regierung in seinen dreimal wöchentlich stattfindenden geheimen Sitzungen auch einen Angriff Russlands auf Nicht-NATO-Länder wie Georgien und Moldau sowie die damit zu erwartenden Flüchtlingsbewegungen Richtung Europa.
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