Herber Rückschlag

Türken-Veto gegen Plassnik als OSZE-Generalsekretärin

Ursula Plassnik hat bei ihrer Kandidatur für den Generalsekretärsposten der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) einen schweren Rückschlag erlitten: Die Türkei teilte am Samstag dem litauischen Vorsitz der in Wien ansässigen Organisation mit, dass sie die Nominierung der österreichischen Ex-Außenministerin nicht unterstützen könne. Das bestätigte das Außenministerium am Samstag nach entsprechenden Medienberichten.

Litauen hatte am vergangenen Montag informell Plassnik für den Posten vorgeschlagen, da sie von den vier offiziellen Kandidaten die meiste Unterstützung unter den 56 Mitgliedsstaaten genieße. Bis Sonntag um 12 Uhr haben die Außenminister der Mitgliedsstaaten Zeit, sich zu der Empfehlung zu äußern. 

Aufgrund dieser Rückmeldungen entscheidet dann der litauische Vorsitz, ob Plassnik am Montag auch offiziell als potenzielle Generalsekretärin der OSZE präsentiert wird. Da die Türkei nun jedoch ein Veto angekündigt hat, erscheint dies sehr unwahrscheinlich.

Generalsekretär wird im Konsens-Verfahren bestimmt
Der Generalsekretär der OSZE wird nämlich konsensuell bestimmt - legt nach der offiziellen Nominierung innerhalb von zehn Tagen kein Land Einspruch ein, gilt die Wahl als angenommen. In der derzeitigen Situation wird Litauen vermutlich am Montag keinen offiziellen Kandidaten bekanntgeben, sondern die informellen Verhandlungen mit den Mitgliedsländern weiterführen. 

Die Türkei hat mit dem Spitzendiplomaten Ersin Ercin selbst einen Mann für den Posten im Rennen; die anderen weiteren Kandidaten sind der italienische Ex-Chef der UNO-Mission im Kosovo UNMIK, Lamberto Zannier, sowie der ehemalige Bürgermeister der portugiesischen Hauptstadt Lissabon, Joao Soares.

Ankara sauer wegen Plassnik-Standpunkt zu EU-Beitritt
Laut Medienberichten hat sich Plassnik in Ankara vor allem wegen ihrer skeptischen Haltung zu einem EU-Beitritt der Türkei während ihrer Zeit als Außenministerin von 2004 bis 2008 unbeliebt gemacht. Beim EU-Außenministerrat in Luxemburg im Oktober 2005 hatte Plassnik den geplanten Beginn der Türkei-Beitrittsverhandlungen um ein Haar platzen lassen, da sie auf Verhandlungen über eine Alternative zur EU-Mitgliedschaft beharrte. Erst nach stundenlangen Gesprächen stimmte sie einer ausdrücklichen Erwähnung des Beitritts als Verhandlungsziel zu. In dem Kompromisstext wurde gleichzeitig die Aufnahmefähigkeit der EU als Vorbedingung eines türkischen Beitritts stärker betont als zuvor geplant.

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