100 Tage im Amt

Minister Karner: „Sicher trotz Corona und Krieg“

Seit etwas mehr als 100 Tagen im Amt: Innenminister Gerhard Karner (ÖVP)

(Bild: APA/ROLAND SCHLAGER)

Innenminister Gerhard Karner informiert geflüchtete Ukrainer per SMS über Hilfestellungen in Österreich. Eine Erfolgsidee, auf die er nach 110 Tagen Amtszeit ebenso stolz ist wie auf seine 33.000 Polizisten.

Bereits 22.000 von Putins Angriffskrieg vertriebene Ukrainer haben bei ihrer Ankunft in Österreich eine Info-Nachricht des Innenministeriums auf ihrem Handy erhalten. In dem innovativen „Begrüßungs“-SMS wird den Flüchtlingen eine in vier Sprachen verfasste Hilfestellung angeboten.

Und über eine „Ukraine Hotline“ erhalten Geflohene dann rasch Auskunft über Unterkunft oder Notschlafstelle, Weiterreisemöglichkeiten etc. Zudem warnt die Handy-Botschaft vor Kriminellen, die sich unter die Vertriebenen gemischt haben, um deren Lage auszunützen.

Vor dem Krieg in der Ukraine geflüchtete Menschen bei ihrer Ankunft in Österreich

(Bild: APA/Tobias Steinmaurer)

Gleichzeitig wird ab Sonntag bei der Erfassung von Flüchtlingen Tempo gemacht. Bislang wurden 35.000 Ukrainer registriert. Und: Die Zahl der bisher 130 Registrierungsgeräte (Fingerabdrücke, Pass-Daten usw.) wird auf 225 Stück an insgesamt 50 Standorten aufgestockt. Zudem stellt die „Blaue Karte“ einen Ausweis für Vertriebene dar, der sowohl ein Identitäts- als auch Reisedokument ist und den Zugang zum Arbeitsmarkt ermöglicht.

Angesprochen auf seine rund hundert ersten Tage im Ministeramt, nannte Karner übrigens zwei Dinge, auf die er während seiner bisherigen Amtszeit besonders stolz ist. „Die Art und Weise, mit der unsere Polizei das Thema der Demonstrationen und der Covid-Kontrollen bewältigt hat, war exzellent“, so der ÖVP-Politiker. Große Freude bereitet ihm zudem die Umsetzung der Betreuung und Begleitung der vertriebenen Ukrainer. „Trotz Corona und Putin-Krieg ist Österreich sicher“, betont Minister Karner.

Abgesehen von diesen Problemkreisen hat der 54-Jährige ein großes Zukunftsprojekt vor Augen: den Kampf gegen die Cyberkriminalität! Das heißt, gemeinsam mit Experten des Bundesheeres gegen die neue hybride Kriegsführung und Internet-Kriminalität.

Diese Tempoansage in der Flüchtlingsfrage zeigt, wie viel dem Minister an der raschen Betreuung der Kriegsvertriebenen liegt. Und wie wichtig dabei offenbar die enge Kooperation mit Flüchtlingskoordinator Michael Takács ist.