Neuerliche Diskussion

Aus für zweisprachige Bezirksgerichte droht

Die zweisprachigen Bezirksgerichte in Südkärnten geben wieder Anlass zu Diskussionen: Nach „Krone“-Informationen soll es einen neuerlichen Anlauf geben, die Gerichte zuzusperren. Das Justizministerium hatte die Verantwortlichen zu einem geheimen Gespräch geladen. Dort werden Schließungspläne allerdings dementiert.

Vor drei Wochen soll das Gespräch zwischen Justizministerium, Land Kärnten und Slowenenvertretern stattgefunden haben. Neuerlich wurden Pläne für eine Eingliederung der Bezirksgerichte Ferlach, Bad Eisenkappel und Bleiburg in die jeweiligen darüber gestellten Gerichte aus der Schublade geholt. Im Justizministerium will man von diesem Gespräch und einem Plan nichts wissen. „Es gibt derzeit keine konkreten Umsetzungspläne für eine Schließung“, heißt es auf „Krone“-Anfrage in einer kurzen Stellungnahme.

Geheimes Gespräch
Der Zentralverband slowenischer Organisationen (ZSO) hingegen bestätigt, dass es ein Gespräch gegeben habe.

Es läuft bei uns gerade ein interner Prozess, in dem wir erörtern, was die beste Lösung ist. Die zweisprachige Gerichtsbarkeit muss auf jeden Fall erhalten bleiben!

Manuel Jug, Vorsitzender des ZSO

Endgültiges Aus?
Wie die Pläne des Ministeriums aussehen, weiß noch niemand so genau. Nach internen Informationen soll aber schon im Sommer der Richterhammer fallen – dann werden die Gerichte geschlossen.