Noch vor Abstimmung

Auch deutsche Impfpflicht-Pläne wohl gescheitert

(Bild: APA/ROLAND SCHLAGER)

Nachdem Österreich seine Impfpflicht gegen das Coronavirus zumindest vorübergehend wieder auf Eis gelegt hat, dürfte eine solche in Deutschland wohl doch keine Mehrheit im Bundestag finden. Zwar haben sich Kanzler Olaf Scholz und Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) beide klar dafür ausgesprochen, eine angekündigte Abstimmung scheint jedoch nicht genügend Befürworter zu haben.

CDU-Chef und Oppositionsführer Friedrich Merz spielte die Bedeutung eines Scheiterns der Impfpflicht herunter. Scholz warb bei einem SPD-Wahlkampfauftritt in Nordrhein-Westfalen am Samstag erneut für eine „Impfnachweis-Pflicht für alle“. Gesundheitsminister Lauterbach sagte im Deutschlandfunk: „Ich hoffe nach wie vor, dass das gelingt.“

Mehrere Varianten zur Abstimmung
Es werde bis zur letzten Minute um eine Mehrheit gerungen werden. Zur Debatte stehen eine Ablehnung der Impfpflicht, eine Impfpflicht ab 18 Jahren, eine ab 50 Jahren und das Unions-Konzept einer abgestuften Impfpflicht, die erst ab einer schwierigen Pandemie-Entwicklung gelten soll. SPD, Grüne und FDP haben ihren Abgeordneten freigestellt, für welchen Antrag sie stimmen wollen.

Oppositionsführer Merz sieht ein mögliches Scheitern der allgemeinen Impfpflicht im Bundestag gelassen. „Falls vorläufig keine Impfpflicht in Deutschland kommt, befänden wir uns in guter Gesellschaft auf der Welt“, heißt es auf dem Twitter-Account des CDU-Chefs. Bisher seien die Parteien der Ampel-Regierung ohne Mehrheit und der Alternativvorschlag der Union werde abgelehnt. „Anfang 2022 gab es bessere Gründe für eine Impfpflicht“, heißt es weiter.

Spannungen wegen Maskenpflicht
Unterdessen halten die Spannungen in der deutschen Koalition über die seit dem Wochenende vom Bund weitgehend abgeschaffte Maskenpflicht an. Nachdem der FDP-Bundestagsabgeordnete Andrew Ullmann, Initiator des Impfpflicht-Antrages ab 50, getwittert hatte, dass es nach dem Ende der Maskenpflicht keine Gefahr mehr gebe und Deutschland „sich locker machen“ solle, antwortete ihm der gesundheitspolitische Sprecher der Grünen, Janosch Dahmen, ebenfalls auf Twitter: „Vorsicht ist keine Lächerlichkeit.“

Es sei gut, dass sich Hamburg und Mecklenburg-Vorpommern zu Hotspots erklärt hätten, um die Maskenpflicht im Handel beibehalten zu können.

Infektionskurve flacht ab
Das Robert-Koch-Institut (RKI) als zuständige Seuchenbehörde in Deutschland meldete am Sonntag 74.053 Corona-Neuinfektionen binnen 24 Stunden. Das sind 37.171 Fälle weniger als am Sonntag vor einer Woche, als 111.224 positive Tests gemeldet wurden. Die deutschlandweite Sieben-Tage-Inzidenz sank auf 1457,9 von 1531,5 am Vortag. Der Wert gibt an, wie viele Menschen sich innerhalb einer Woche pro 100.000 Personen angesteckt haben.

42 weitere Menschen starben im Zusammenhang mit dem Virus. Allerdings hatte etwa das Bundesland Niedersachsen am Samstag keine Daten gemeldet.