„Ein riesiger Sieg“

Ungarn-Wahl: Orban steht vor fünfter Amtszeit

In Ungarn steht der insgesamt fünften Amtszeit von Ministerpräsident Viktor Orban praktisch nichts mehr im Wege. Seine nationalkonservative Fidesz-Partei geht als klarer Gewinner der Parlamentswahlen hervor - aller Wahrscheinlichkeit nach, dürfte sich die Partei gar eine Zweidrittelmehrheit im Parlament gesichert haben. „Das ist ein riesiger Sieg“, sagte Orban in einer ersten Stellungnahme am Sonntagabend. Die oppositionelle Allianz erlitt dagegen eine schwere Wahlniederlage.

„Es ist ein riesiger Sieg, so riesig, dass man ihn sogar vom Mond sehen kann, aber aus Brüssel auf jeden Fall“, sagte der 58-Jährige in seiner Siegesrede in Budapest vor Fidesz-Anhängern. „Wir haben die Unabhängigkeit und Freiheit Ungarns und seinen Frieden und seine Sicherheit beschützt“, betonte der seit 2010 ununterbrochen regierende Ministerpräsident, der nun vor seiner insgesamt fünften Amtszeit steht.

Ungarns Premier Viktor Orban gewann die Parlamentswahlen überraschend klar.

(Bild: AP, Krone KREATIV)

Oppositionelle Sechs-Parteien-Allianz chancenlos gegen Orban
Nach Auszählung von 86 Prozent der Stimmen dürfte die Partei von Viktor Orbán 135 Plätze im 199-köpfigen Parlament erhalten. Die oppositionelle Sechs-Parteien-Allianz erhielt demnach nur 56 Sitze. Selbst Spitzenkandidat Péter Márki-Zay schaffte in seinem eigenen Wahlkreis kein Mandat. Der Liberalkonservative führt seit 2018 seine Heimatstadt Hódmezövásárhely als Bürgermeister, in diesem Wahlkreis trat er auch als Kandidat an.

Opposition: „Erkennen Fidesz‘ Sieg an“
Die Opposition, die erstmals geschlossen gegen Orban angetreten war, zeigte sich schwer enttäuscht. „Wir erkennen Fidesz‘ Sieg an“, stellte Márki-Zay, der Spitzenkandidat des Oppositionsbündnisses, am Wahlabend vor Anhängern klar. „Wir wussten im Vorhinein, dass das ein sehr ungleicher Kampf sein würde“, so der Oppositionsführer. „Wir bestreiten allerdings, dass diese Wahl demokratisch und frei gewesen wäre. Fidesz hat nur aufgrund dieses (Wahl-)Systems gesiegt“, beklagte er.

Überraschung durch rechtsextreme Bewegung
Überraschend konnte die rechtsextreme Bewegung „Mi Hazánk“ (Unsere Heimat) die Fünf-Prozent-Hürde überspringen und dürfte mit sieben Mandaten ins Parlament einziehen. Ein weiterer Parlamentssitz kommt nach Angaben der Wahlbehörde einem Vertreter der deutschsprachigen Minderheit zu. Dieser hatte in den vergangenen Jahren durchwegs mit Fidesz gestimmt.

Die Wahlbeteiligung lag nach Angaben der Wahlbehörde um 18.30 Uhr bei 67,8 Prozent und damit knapp hinter den Werten von vor vier Jahren. Insgesamt dürfte es die dritthöchste Beteiligung seit 1990 werden, nach 2002 (70,53 Prozent) und 2018 (70,22 Prozent).

Orban regiert in Ungarn seit 2010, davor war er bereits von 1998 bis 2002 Premier. Es ist also sein vierter Wahlsieg in Folge.