Wer in Deutschland nach dem 1. Mai positiv auf das Coronavirus getestet wird, muss sich dann nicht mehr isolieren. Das gab der deutsche Gesundheitsminister Karl Lauterbach am Montag bekannt. Ausgenommen von der neuen Regelung sollen nur Beschäftigte im Gesundheitsbereich sein. Die Quarantäne werde von den Gesundheitsämtern „kaum mehr kontrolliert“, begründete Lauterbach die Maßnahme. „Die Arbeit ist fast nur bürokratische Dokumentation, hat kaum Einfluss auf die Fallzahlen. Daher reicht hier Eigenverantwortung“, schrieb er auf Twitter.
Damit lässt der SPD-Politiker aufhorchen - wegen seiner drastischen Warnungen vor der Pandemie nannte ihn die CDU im Februar noch „Angstminister“. Jetzt setzt er auf „Freiwilligkeit“ bei Quarantäne und Isolation. Es gelte aber weiter die „dringende Empfehlung“, sich im Fall einer Infektion in Isolation zu begeben und nach Ablauf von fünf Tagen freizutesten, erklärte Lauterbach in Berlin nach Beratungen mit seinen Kollegen aus den Bundesländern. Kontakte sollten weiter gemieden werden.
Für infizierte Beschäftigte in Gesundheits- oder Pflegeeinrichtungen soll die Absonderung aber weiter vom Amt angeordnet werden und erst nach fünf Tagen nach einem negativen Schnell- oder PCR-Test enden, so die Gesundheitsministerkonferenz.
Die Lockerungen der Quarantäneregeln gehen auf einen Vorschlag des Gesundheitsministeriums und den Forschern des Robert-Koch-Instituts zurück. Damit sollen auch massenhafte Personalausfälle bei hohen Infektionszahlen vermieden werden. Derzeit dauern die Absonderungen in Deutschland in der Regel zehn Tage und können mit einem negativen Test nach sieben Tagen beendet werden.
„Was hilft, sind Masken und Impfen“
Minister Lauterbach machte am Montag deutlich, dass die Isolation nicht das Mittel sei, um die Fallzahlen zu drücken. „Was hilft, sind Masken und Impfen“, betonte er auf Twitter. Er spricht sich weiterhin für eine Impfpflicht aus, allerdings für eine abgeschwächte Version, die die Union aus CDU/CSU ins Spiel brachte: Diese abgestufte Impfpflicht sieht vor, dass je nach Bedrohungslage die Pflicht zum Stich in mehreren Altersgruppen aktiviert wird, beginnend mit den Über-60-Jährigen. Außerdem betroffen wären Beschäftigte in Schulen, Kindergärten und der kritischen Infrastruktur.
Das Konzept beinhaltet auch die Einführung eines Impfregisters. „Dieser Vorschlag ist ein sehr guter Kompromiss. Er nimmt das Wichtigste aus allen Anträgen zur Impfpflicht auf“, argumentierte Lauterbach am Montag. „Wir bauen ein Impfregister auf, wie die CDU es wollte. Jeder, der die Impfpflicht will, kann sich hier wiederfinden“, betonte auch Gesundheitsminister Lauterbach. „Wer aber dagegen stimmt, riskiert erneut Lockdowns und Leid im Herbst.“ Experten rechnen damit, dass im Herbst die Zahl der Corona-Neuinfektionen nach einem Rückgang im Sommer wieder deutlich ansteigen wird.
Nur knapp 77 Prozent geimpft
Eine Impfpflicht wird von den führenden Politikern von SPD und Grünen für nötig erachtet, weil die Impfquote in Deutschland relativ gering ist. Am Montag hatten sich erst 76,6 Prozent der Bevölkerung mindestens einmal impfen lassen. Am Donnerstag soll über verschiedene Modelle der Impfpflicht abgestimmt werden, fraglich ist, ob eines eine Mehrheit bekommt.
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