Nach Butscha-Massaker

EU beschließt wohl am Mittwoch neue Sanktionen

(Bild: EPA)

Nach dem Massaker von Butscha stehen Russland weitere EU-Sanktionen bevor. Laut einem Insider will Brüssel unter anderem alle Kohle-Importe aus Russland verbieten. Beschlossen sollen die weiteren Maßnahmen bereits am morgigen Mittwoch.

Ein russisches Gasembargo wird von Ländern wie Österreich und Deutschland jedoch abgelehnt. Russisches Öl wird seit dem Einmarsch Russlands in der Ukraine Ende Februar laut Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) vom österreichischen Öl- und Gaskonzern OMV nicht mehr verwendet.

Holz, Zement und Chemikalien ebenfalls auf Liste
Neben dem bereits erwähnten Importverbot für Kohle soll dem Vernehmen nach die Einfuhr von Holz, Zement, Gummi, Chemikalien und Luxuslebensmitteln wie Kaviar und Spirituosen wie Wodka verboten werden. Dies umfasse ein Gesamtvolumen von fünf Milliarden Euro jährlich. Russische Lastwagen und Schiffe sollten zudem nicht mehr in die EU dürfen. Auch solle demnach der Export von Halbleitern, High-Tech-Maschinen, bestimmter Flüssiggastechnik und anderer Ausrüstung verboten werden. Das Exportverbot habe ein Volumen von zehn Milliarden Euro.

(Bild: ANDI SCHIEL)

Zudem will dem Insider zufolge die Kommission alle Transaktionen mit der VTB-Bank und drei anderen Banken verbieten, die bereits vom internationalen Zahlungssystem SWIFT ausgeschlossen worden seien. Die Liste der sanktionierten russischen Staatsbürger soll auch erweitert werden.

Russland wies alle Vorwürfe im Zusammenhang mit der Ermordung von Zivilisten, etwa im Kiewer Vorort Butscha, zurück. Russlands Ständiger Vertreter bei den Vereinten Nationen, Wassili Nebensja, sagte, Russland werde dem UNO-Sicherheitsrat am Dienstag „empirische Beweise“ vorlegen, die zeigen, dass seine Streitkräfte nicht an den Gräueltaten beteiligt waren.