800 Automaten weniger

Brunner: „Erfolge bei illegalem Glücksspiel“

Die Finanzpolizei beschlagnahmte 2021 mehr als 800 illegale Glücksgeräte.

(Bild: BMF)

Mehr als 800 illegale Spielgeräte hat die Finanzpolizei im Vorjahr beschlagnahmt. Das sei ein Erfolg, sagte Finanzminister Magnus Brunner (ÖVP) am Mittwoch. Insgesamt führte die Finanzpolizei 2021 28.000 Kontrollen durch, Schwerpunkte waren zusätzlich zum Glücksspiel Lohn- und Sozialdumping sowie der Betrug bei Kurzarbeitshilfen.

Die beantragten Strafen betragen 36 Millionen Euro. „Die Kontrollen der Finanzpolizei sorgen für einen fairen Wettbewerb, sie schützen die finanziellen Interessen der Republik Österreich und damit auch jene der Steuerzahler", sagte Brunner bei einer Pressekonferenz. Im Kampf gegen Abgaben- und Steuerhinterzieher seien unfaire Konkurrenzverhältnisse durch Schwarzarbeit sowie Sozial- und Abgabenbetrug weitgehend verhindert worden.

Dienstverhältnisse unter der Lupe
So nahm die Finanzpolizei im vergangenen Jahr die Dienstverhältnisse von etwa 54.000 Personen unter die Lupe. Das Ergebnis: Knapp 3400 Dienstnehmer waren nicht ordnungsgemäß zur Sozialversicherung angemeldet. Im Bereich Lohn- und Sozialdumping wurden 1600 Betriebe kontrolliert, was 1800 Strafanträge nach sich zog. In Bezug auf die Corona-Kurzarbeit entdeckte die Finanzpolizei gar bei rund der Hälfte der Firmen Ungereimtheiten. Ein Beispiel ist, dass Meldungen an Stellen geleitet wurden, die dafür gar nicht zuständig waren.

Glücksspiel zurückgedrängt
Besonders wirkungsvoll seien die Maßnahmen der Finanzpolizei zudem im Bereich des illegalen Glücksspiels gewesen, sagte Brunner. Bei 458 Kontrollen wurden 812 Automaten aus dem Verkehr gezogen. Das seien zwar bedeutend weniger sichergestellte Geräte als im Jahr 2020, daraus erschließe sich aber, dass das illegale Glücksspiel zuletzt zurückgedrängt worden sei. 

Laut dem Leiter der Finanzpolizei Wilfried Lehner wurden 2021 etwa gleich viele Kontrollen wie in den Vorjahren durchgeführt. Neu war per 1. Jänner 2021 das Amt für Betrugsbekämpfung (ABB) in der Finanzverwaltung. Das habe zu einer organisatorischen Zusammenführung der Betrugsbekämpfungseinheiten im ABB und zu kürzeren Amtswegen geführt, sagte Leiter Alfred Hacker.