Korruptionsverdacht

WKStA: Gesundheitsverbund zeigt Subunternehmen an

Der Eingangsbereich zur Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft in Wien

(Bild: APA/HERBERT NEUBAUER)

Der Wiener Gesundheitsverbund (Wigev) hat am Donnerstag bei der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) Anzeige gegen ein Subunternehmen erstattet. Es geht um den Verdacht der Korruption. „Mit der eingebrachten Sachverhaltsdarstellung bringen wir eine mutmaßlich versuchte Beeinflussung eines Bieters im Rahmen eines Vergabeverfahrens durch ein Subunternehmen eines Geschäftspartners zur Anzeige“, sagte Bernhard Pisecky, Leiter der Rechtsabteilung des Wigev.

In der diesbezüglichen Mitteilung dazu führte er weiter aus: „Uns liegen Informationen vor, wonach dieses Subunternehmen entgegen unserer Interessen agiert hat und dem Wiener Gesundheitsverbund dadurch ein Schaden entstanden sein könnte. Wir rechnen damit, dass die WKStA Ermittlungen gegen dieses Subunternehmen einleiten wird.“

„Sehr kleine Branche“
Nähere Details und um welche Branche es sich handelt, wurden vorerst nicht bekannt gegeben. Wigev-Sprecherin Nina Brenner-Küng sagte auf APA-Anfrage dazu nur so viel: „Die Branche, um die es geht, ist eine sehr kleine Branche.“ Sie betonte im Zuge dessen auch, dass Korruption im Wiener Gesundheitsverbund „in keinster Weise“ toleriert werde - das gelte auch für Firmen, die für den Wigev tätig seien.

Wir rechnen damit, dass die WKStA Ermittlungen gegen dieses Subunternehmen einleiten wird.

Bernhard Pisecky, Leiter der Rechtsabteilung des Wigev

„Glaubwürdige Beweismittel“
Daher betreibt der Wiener Gesundheitsverbund seit September 2020 eine anonyme Hinweisgeberplattform, über die wirtschaftskriminelle Handlungen, die die Unternehmung betreffen, gemeldet werden können. Auch die Informationen zu dem aktuellen Fall wurden laut Aussendung über die gesicherten Compliance-Kanäle des Unternehmens eingebracht. „Wir haben die Beweismittel überprüft und finden, dass sie sehr glaubwürdig sind. Daher haben wir sie der WKStA übergeben“, sagte Brenner-Küng.

Dort langte die Anzeige am Donnerstag ein, wie ein Sprecher der APA sagte. Auf Inhaltliches konnte er deshalb nicht eingehen. Die Anzeige müsse erst einem bearbeitenden Staatsanwalt zugewiesen werden, der sie dann prüft.

Keine Toleranz gegenüber Korruption
Norbert Schnurrer, Sprecher von Gesundheitsstadtrat Peter Hacker (SPÖ), unterstrich gegenüber der APA, dass es keine Toleranz gegenüber Korruption gibt. In diesem Fall sei schnell reagiert worden und die Hinweisgeber-Plattform habe sich bewährt: „Das hat gut funktioniert.“