Das Bundesheer muss sich in einer zunehmend unsicheren Welt gegen wachsende Bedrohungen wappnen - mittels Studie versuchen die Militärs, ein wenig in die Zukunft der „Risikolandschaft Österreich“ zu blicken.
„Friede ist in Europa keine Selbstverständlichkeit mehr!“, so klar leitete Verteidigungsministerin Klaudia Tanner (ÖVP) den Sicherheitsgipfel ein. Ein Wiener Symposium über Österreichs Verteidigungspolitik in einer zunehmend unsicheren Umwelt.
Eine Pandemie mit Millionen Kranken und Toten, Naturkatastrophen als Folgen des Klimawandels, eine ständig wachsende Zahl von Cyberattacken und islamistische Terroranschläge, so wie jener vom November 2020 - nur wenige Hundert Meter vom Tagungszentrum in Wien entfernt. All diese Schreckensszenarien belegen klar: Immer mehr Risiken bedrohen uns, und sie rücken auch geografisch immer näher.
„So zeigt der russische Angriff auf die Ukraine auf tragische Weise auf, dass die konventionelle Kriegsführung nach wie vor Realität ist und eine militärische Landesverteidigung bedingt“, pochte die Ministerin deshalb einmal mehr auf ihr strategisches Credo.
Selbstverständlich müsse das Heer auch breiter aufgestellt werden, um vor Cyberattacken, Desinformation, wirtschaftlichen Druckmitteln etc. schützen zu können. Tanner fixierte erneut das Ziel einer „vernünftigen Verteidigungspolitik“: Erhöhung des Militärbudgets auf ein Prozent des Bruttoinlandsproduktes und in den nächsten fünf Jahren auf 1,5 Prozent.
Mit Krisenkabinett gegen moderne Bedrohungen
Gleichzeitig steht seit der Bekämpfung der Pandemie eines fest: Krisen können nicht allein von einem Ressort abgedeckt werden. So wurde gleich mit Beginn des Ukraine-Konflikts ein Krisenkabinett gemeinsam mit dem Kanzleramt, dem Außen- und Innenministerium sowie dem Energie-Ressort errichtet.
Um einen glaubhaften Beitrag zu einer besseren Zusammenarbeit für ein sicheres Europa und ein sicheres Österreich liefern zu können, müssen unsere eigenen militärischen Kräfte finanziell, personell und auch materiell gestärkt werden.
Verteidigungsministerin Klaudia Tanner (ÖVP) pocht auf Erhöhung des Bundesheer-Budgets.
Auch wirtschaftliche Landesverteidigung
Angesichts immer komplexer werdender Krisen müssen militärische Aufgaben neu definiert werden. So bedürfe es auch einer „wirtschaftlichen Landesverteidigung“ im Zeitalter von Klimaschutz, Dekarbonisierung und neuer Energien.
Diese Aufgabe endet aber nicht an den Elektroleitungen für Häuser und die Industrie oder an den Zapfsäulen. Neue Strategien müssen bei der Sicherstellung von Roh- und Grundstoffen - etwa für Batterien oder Wasserstoffakkus - beginnen. Gemeinsam mit europäischen Militärs versuchen Österreichs Strategen deshalb Antworten darauf zu finden, wie Europa den Zugang zu Abbauplätzen, den Rohstoff-Transport sowie Fertigungsstätten sichern kann.
Kurzum: Mittels des strategischen Kompasses erhoffen unsere Militärs, ein Grundlagendokument als Waffe in den Händen zu haben, um hybride Bedrohungen abzuwehren und Krisen frühzeitig erkennen zu können.
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