Besuch in Butscha

Von der Leyen am Ort des Massakers: „Welt trauert“

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell sind am Freitag in Kiew angekommen. Bei dem Solidaritätsbesuch in der ukrainischen Hauptstadt werden die beiden unter anderem Präsident Wolodymyr Selenskyj treffen. Die EU-Politiker reisten mit dem Zug an und machten sich unmittelbar nach ihrem Eintreffen ein Bild von dem Massaker im Kiewer Vorort Butscha.

Die deutsche Politikerin, der EU-Außenbeauftragte und der mitgereiste slowakische Ministerpräsident Eduard Heger sahen sich dort unter anderem 20 exhumierte Leichen aus einem Massengrab an und entzündeten in einer Kirche Kerzen für die Opfer der Gräueltaten. „Wir haben das grausame Gesicht von Putins Armee gesehen, wir haben die Rücksichtslosigkeit und die Kaltherzigkeit gesehen, mit der sie die Stadt besetzt hat“, sagte von der Leyen. „Hier in Butscha haben wir gesehen, wie unsere Menschlichkeit zertrümmert wurde, und die ganze Welt trauert mit den Menschen in Butscha“, so die Kommissionschefin.

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und EU-Außenbeauftragtem Josep Borrell (hinter von der Leyen) werden einige der Opfer von Butscha gezeigt.

(Bild: AP)

Der Besuch in Butscha solle ein „deutliches Zeichen“ an das tapfere ukrainische Volk sein, dass man an seiner Seite stehe und sie wo immer möglich unterstütze. Am Wochenende hatten vor allem Bilder von teils gefesselten Leichen auf den Straßen von Butscha Entsetzen ausgelöst. Die Ukraine macht russische Truppen für die Gräueltaten an Hunderten Bewohnern verantwortlich. Moskau bestreitet das und spricht von einer Inszenierung, aber ohne Beweise vorzulegen.

Mitte März waren schon die Regierungschefs Polens, Sloweniens und Tschechiens in der Ukraine gewesen, um ein Zeichen der Solidarität zu setzen.

Vergangene Woche besuchte EU-Parlamentspräsidentin Roberta Metsola Kiew. Für die nächsten Tage hat auch Österreichs Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) einen Besuch angekündigt.

Als Reaktion auf die Ermordung Hunderter Zivilisten in Butscha hatte von der Leyen ein fünftes Sanktionspaket gegen Russland vorgeschlagen, das mittlerweile von den EU-Staaten beschlossen wurde (siehe Video unten).

Es enthält unter anderem ein Importverbot für Kohle aus Russland, aber auch weitere Beschränkungen für den Handel mit Russland und ein weitgehendes Einlaufverbot für russische Schiffe in EU-Häfen. Einigen Mitgliedsstaaten gehen die Sanktionen noch immer nicht weit genug.

7,5 Millionen Euro für Ermittlungen
Borrell kündigte zudem 7,5 Millionen Euro für die Ermittlungen nach den Verbrechen in dem Kiewer Vorort Butscha und anderen Orten an. Bei dem Besuch solle auch darüber beraten werden, wie vor allem die militärische EU-Unterstützung für die Ukraine im Kampf gegen Russland besser gesteuert werden könne. Er schlug bereits zuvor zusätzliche 500 Millionen Euro für die Armee vor.

Am Freitag wurde zudem in Kiew die Vertretung der Europäischen Union wiedereröffnet.