Landesversammlung

Erstes Treffen der Wiener Grünen seit Koalitionsgründung

(Bild: APA/ROLAND SCHLAGER)

Die Wiener Grünen treffen sich am Sonntag zur ersten Landesversammlung seit Unterzeichnung des Koalitionspakts mit der SP. Dementsprechend werden die inhaltlichen Debatten hauptsächlich im Zeichen der Regierungsbeteiligung stehen. Vizebürgermeisterin Maria Vassilakou (Bild) wird in ihrer Rede einen Rück- und Ausblick über wesentliche Projekte ihres Verkehrs-, Stadtplanungs- und Energieressorts geben. Danach kommt die Basis zu Wort, wobei Klubchef David Ellensohn nicht mit allzu konfliktträchtigen Wortgefechten rechnet, wie er verriet.

Die Veranstaltung beginnt um 12.30 Uhr im Bildungszentrum der Arbeiterkammer im 4. Bezirk (Theresianumgasse 16-18). Das Motto: "Grün bewegt Wien". Sozusagen als Beleg werden Ellensohn und Landessprecherin Silvia Nossek ein erstes Resümee über das koalitionäre Werken abseits der Agenden Vassilakous liefern. In der anschließenden offenen Diskussion erwartet sich der Klubobmann vielmehr eine "kritische Auseinandersetzung" mit der bisherigen rot-grünen Regierungsarbeit als Lobeshymnen der Parteifreunde: "Wir werden sicher nicht die Welle machen." Selbstbeweihräucherung überlasse man anderen Parteien.

Aber man habe gezeigt, dass man solide arbeiten könne: "Auch die Bezirksleute merken jetzt täglich, wie viel möglich ist." Themen wie die noch ausstehende Änderung des Wahlrechts oder die zur Zeit verhandelte Tarifreform - inklusive dem aller Voraussicht nach nicht umsetzbaren grünen Wahlkampfversprechen einer 100-Euro-Jahreskarte - würden sicherlich debattiert werden, prognostizierte Ellensohn.

Fokus auf Vergangenheit und Zukunft statt Antragsflut
Ebenfalls auf der Tagesordnung steht die Wahl des Landesvorstands, wobei die Positionen von Landessprecherin Nossek und Landesgeschäftsführerin Angela Stoytchev wegen der unterschiedlich langen Funktionsperioden nicht zur Disposition stehen. Aufgrund der Wahlen und des inhaltlichen Fokus auf die Vergangenheit und Zukunft von Rot-Grün werden sich die Anträge diesmal in Grenzen halten. Nach derzeitigem Stand liegt bisher ein einziger Antrag vor, ein paar könnten bis zum Wochenende noch dazukommen.

Das Ende der Landesversammlung ist für 18 Uhr vorgesehen. Erwartet werden mehrere Hundert Delegierte und Grün-Sympathisanten. Die Mitnahme von Hunden ist - darauf wird auf der Parteihomepage explizit hingewiesen - verboten.