„Schicksal besiegelt“

Moskau droht YouTube nach Sperre mit Vergeltung

(Bild: AP)

Russland hat YouTube nach der Sperrung des Kanals des russischen Abgeordnetenhauses mit Vergeltungsmaßnahmen gedroht. Der Duma-Vorsitzende Wjatscheslaw Wolodin warf den USA vor, die „Rechte der Russen“ zu verletzen und „ein Monopol auf die Verbreitung von Informationen“ anzustreben. „Das können wir nicht zulassen“, fügte der Duma-Vorsitzende hinzu. Die Sprecherin des Außenministeriums, Maria Sacharowa, erklärte, YouTube habe mit der Blockade „sein eigenes Schicksal besiegelt“. Sie rief dazu auf, YouTube-Inhalte „rasch“ auf russische Videoplattformen zu übertragen.

YouTubes Mutterkonzern Google bestätigte die Sperrung von Duma-TV auf der Videoplattform. Die Entscheidung sei aufgrund der von den USA gegen Russland verhängten Sanktionen getroffen worden. „Google verpflichtet sich, alle geltenden Sanktionen und Handelsgesetze einzuhalten“, erklärte ein Konzernsprecher. „Wenn ein Konto gegen unsere Nutzungsbedingungen verstößt, ergreifen wir angemessene Maßnahmen.“

Duma-TV hat nach Angaben Moskaus mehr als 145.000 Abonnenten. Der Kanal sendet Ausschnitte aus Parlamentsdebatten und Interviews mit russischen Abgeordneten. Am Samstagmorgen war er auf YouTube nach Berichten von AFP-Journalisten nicht mehr zugänglich. Die russische Medienaufsichtsbehörde Roskomnadsor forderte Google auf, die Sperrung von Duma-TV „sofort“ wieder rückgängig zu machen.

„Terroristische Aktivitäten“
Die russischen Behörden hatten YouTube seit Beginn des Militäreinsatzes in der Ukraine bereits mehrfach beschuldigt, Kanäle russischer Medien und Funktionäre gesperrt zu haben. Am vergangenen Donnerstag warf Roskomnadsor YouTube vor, Falschnachrichten über den russischen Militäreinsatz im Nachbarland zu verbreiten und kündigte an, Google jegliche Werbung für seine Dienste im Land zu verbieten.

Die Medienaufsichtsbehörde hatte Google und YouTube bereits im März „terroristische Aktivitäten“ vorgeworfen und damit den ersten Schritt für ein Verbot eingeleitet. Russland hatte zuvor bereits den Zugang zu den im Land populären Online-Netzwerken Instagram, Facebook und Twitter blockiert. Auch die meisten der letzten unabhängigen Medien in Russland sind inzwischen blockiert.