„Zeigen Unterstützung“

Präsidenten Polens und baltischer Staaten in Kiew

Das Staatsoberhaupt Litauens, Gitanas Nausedaestnischen, der estnische Präsident Alar Karis, Lettlands Präsident Egils Levits und der polnische Präsident Andrzej Duda

(Bild: Jakub Szymczuk/KPRO)

Die Präsidenten von Polen, Estland, Lettland und Litauen sind in Kiew angekommen. Sie würden den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj zu Beratungen treffen, teilt das Büro des polnischen Präsidenten Andrzej Duda mit. Die Gespräche würden sich darauf konzentrieren, wie die Zivilbevölkerung und das Militär in der Ukraine unterstützt werden könnten, hieß es. Außerdem werde es um die Untersuchung möglicher Kriegsverbrechen durch die russischen Truppen gehen.

Duda wird begleitet vom estnischen Präsidenten Alar Karis, Egils Levits aus Lettland, und dem Staatsoberhaupt Litauens, Gitanas Nauseda. „Unsere Länder zeigen auf diese Weise ihre Unterstützung für die Ukraine und Präsident Selenskyj“, teilte ein Berater Dudas auf Twitter mit. Auch der deutsche Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hatte sich der Reise anschließen wollen, allerdings lehnte die Ukraine seine Visite ab. Die deutsche Regierung reagierte auf die Absage verwundert, Steinmeier zeigte sich enttäuscht.

Absage von Steinmeiers Kiew-Besuch „Erfolg für Putin“
Der außenpolitische Sprecher der Grünen-Bundestagsfraktion, Jürgen Trittin, forderte die Ukraine am Mittwoch auf, die Absage von Steinmeiers Kiew-Besuch zurückzunehmen. „Das geht so nicht“, sagt Trittin dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND). „Das deutsche Staatsoberhaupt, das zudem gerade erst wiedergewählt worden ist, zur unerwünschten Person zu erklären, ist ein großer Propagandaerfolg für Wladimir Putin.“ Wenn man die Europäer spalten wolle, dann müsse man es so machen wie der ukrainische Präsident. „Wir erwarten, dass die Ukraine das zurücknimmt.“

Der frühere Box-Weltmeister Wladimir Klitschko setzt unterdessen auf eine spätere Reise des deutschen Bundespräsidenten in das Land. „Ich hoffe, dass der Besuch des Bundespräsidenten in Kiew nur aufgeschoben ist und in den kommenden Wochen nachgeholt werden kann“, sagte der Bruder des Kiewer Bürgermeisters Vitali Klitschko am Dienstagabend der „Bild“-Zeitung. „Ich halte es für dringend erforderlich, dass wir als Ukraine weiterhin Brücken nach Deutschland bauen“, betonte Klitschko.

Klitschko verteidigt Steinmeier: „Für Fehler entschuldigt“
„Deutschland ist Partner Nummer eins bei der finanziellen Hilfe für die Ukraine, leistet humanitäre Unterstützung, hilft massiv Flüchtlingen und schickt immer mehr Waffen, auch wenn wir davon mehr brauchen“, fügte er hinzu. Wladimir Klitschko sagte, Steinmeier habe in der Vergangenheit „viele Fehler“ gemacht, die der Ukraine „massiv geschadet“ hätten. Diese habe Steinmeier aber eingestanden und sich entschuldigt.

In jüngster Zeit sind bereits zahlreiche Staats- und Regierungschefs aus der Europäischen Union nach Kiew gereist, darunter am vergangenen Wochenende auch Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP). Auch EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und EU-Außenbeauftragter Josep Borrell hatten kürzlich die Ukraine besucht.