Alice Schwarzer:

„Merkel hat vielleicht einen Weltkrieg verhindert“

Frauenrechtlerin Alice Schwarzer hat die frühere Bundeskanzlerin Angela Merkel verteidigt: Diese habe "vielleicht einen Weltkrieg verhindert".

(Bild: AFP, dpa, Krone KREATIV)

Die deutsche Frauenrechtlerin, Journalistin und Publizistin Alice Schwarzer hat die Russland-Politik der früheren Bundeskanzlerin Angela Merkel und des heutigen Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier verteidigt. „Was soll die rückwirkende Schelte für Steinmeier und Merkel?“, fragte sie in einem am Donnerstag veröffentlichten Kommentar auf der Website ihres Magazins „Emma“.

„Während der Amtszeit des Ex-Außenministers und der Ex-Kanzlerin gab es keinen Krieg, sondern Frieden.“ Mit dem Aushandeln des Minsker Abkommens von 2014 habe Merkel „vielleicht einen Weltkrieg verhindert“, so Schwarzer.

Steinmeiers Ausladung „unerhört“
Sie bezeichnete die Ausladung Steinmeiers durch die Ukraine als „unerhört“. „Die wenige Stunden später folgende Einladung des deutschen Bundeskanzlers setzt dem Ganzen die Krone auf. Macht der ukrainische Präsident jetzt deutsche Politik, indem er unseren Bundespräsidenten und unseren Bundeskanzler gegeneinander ausspielt?“

Steinmeier hatte zusammen mit den Staatspräsidenten Polens, Lettlands, Litauens und Estlands nach Kiew fahren wollen. Die ukrainische Regierung lehnte einen Besuch Steinmeiers jedoch ab und lud stattdessen den deutschen Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) ein.

Gegen „Dämonisierung“ von Putin
Schwarzer rief zu sofortigen Verhandlungen mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin auf. Eine Dämonisierung des Anführers der zweitstärksten Atommacht sei wenig hilfreich. „Wir haben 2003 ja auch weiter mit dem amerikanischen Präsidenten gesprochen, obwohl die angeblichen Massenvernichtungswaffen von Saddam Hussein von Anbeginn an eine durchsichtige Lüge waren, der Irakkrieg genauso verbrecherisch wie der Ukraine-Krieg und die zivilen Opfer nicht weniger“, schrieb Schwarzer.

„Dafür ist Präsident George W. Bush nie belangt worden, niemand wollte ihn vor den Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag bringen - was übrigens auch gar nicht möglich gewesen wäre, denn die USA sind dem Internationalen Gericht nie beigetreten, können dort darum auch nicht belangt werden“, argumentiert die Frauenrechtlerin auf der „Emma“-Website.

Kritik an Lieferung schwerer Waffen
Scharfe Kritik übte die 79-jährige Publizistin an der Forderung nach Lieferung schwerer Waffen an die Ukraine: „Gleichzeitig hören forsche, so genannt kritische JournalistInnen nicht auf, von den PolitikerInnen zu fordern: Mehr Waffen für die Ukraine! Und sofortiger Stopp der Gaslieferungen! Zu unserem großen Glück bleibt der Kanzler stoisch gelassen. Bisher. Ahnen seine KritikerInnen denn noch nicht einmal, dass wir in einen Dritten Weltkrieg stolpern könnten? Wollen sie nicht verstehen, dass wir es besser dabei belassen sollten, maximale menschliche Hilfe zu leisten, für die Ukraine wie für die Flüchtlinge?“