Telefonat mit Erdogan

Verhandlungen: Nehammer bietet „aktive“ Rolle an

(Bild: BUNDESKANZLERAMT/DRAGAN TATIC)

Die Bemühungen, einen positiven Beitrag zur Entschärfung des Kriegs in der Ukraine zu leisten, gehen weiter. Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) telefonierte dazu am Donnerstag mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan - und bot dabei auch an, dass Österreich als neutrales Land auch einen „aktiven“ Beitrag leisten könne.

Nehammer habe sich sowohl vor als auch nach dem Treffen mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin mit Erdogan ausgetauscht, hieß es in einer Mitteilung des Kanzleramts gegenüber krone.at. In dem Telefonat am Donnerstag sei man sich einig gewesen, dass die beste Chance auf Frieden in der Ukraine der bereits laufende Istanbuler Prozess sei.

„Stehen klar zu aktiver Neutralitätspolitik“
Die beiden Regierungschefs wollen sich nun weiter dafür einsetzen, dass sichere humanitäre Korridore geschaffen werden, um die Zivilbevölkerung aus den betroffenen Gebieten zu bringen - insbesondere für die besonders betroffene Stadt Mariupol.

Man wolle „alles in unserer Macht Stehende“ tun, um die Situation für die Menschen in der Ukraine zu verbessern, erklärte Nehammer im Anschluss an das Telefonat. Österreich stehe dabei „klar zu seiner aktiven Neutralitätspolitik“, so der Kanzler.

Putin: „Gespräche in Sackgasse“
Fraglich ist, wie zielführend die Bemühungen momentan scheinen. Erst am Mittwoch erklärte Putin, dass die Gespräche mit der Ukraine momentan in eine „Sackgasse“ verlaufen würden. Darüber hinaus zeigte er sich erzürnt ob der Sanktionen westlicher Nationen gegen Russland - und erklärte, dass in Zukunft weniger Gas in Richtung Europa fließen werde.

Nehammer zeigte sich nach dem persönlichen Aufeinandertreffen mit Putin pessimistisch. Er hätte „generell keine positiven Eindrücke“ aus dem „harten Gespräch“ gewinnen können, so der Bundeskanzler unmittelbar danach. Darüber hinaus erklärte er, dass Putin in einer „Kriegslogik gefangen“ sei und offenbar ein größerer Angriff auf den Osten der Ukraine bevorstehe.