Manöver gestartet

China erhöht jetzt Druck auf Taiwan und die USA

Die chinesische Befreiungsarmee hat eigenen Angaben zufolge auch Angriffe vor Taiwan trainiert.

(Bild: AFP/Mark Schiefelbein)

Ein überraschender Besuch einer US-Delegation in Taiwan lässt die Sorge vor einer möglichen Eskalation der Situation im südchinesischen Meer wachsen. Peking startete als „Gegenreaktion auf das negative Vorgehen“ Militärmanöver der Volksbefreiungsarmee in der Region.

Kurz zuvor wurde bekannt, dass am Freitag eine Delegation des amerikanischen Kongresses unter Führung des einflussreichen republikanischen Senators Lindsey Graham in Taipeh mit Taiwans Präsidentin Tsai Ing-wen zusammentraf. China betrachtet Taiwan jedoch nur als Teil der Volksrepublik und lehnt offizielle Kontakte seiner diplomatischen Partner mit der Regierung in Taipeh entschieden ab.

Auch Angriffe geübt
Nach chinesischen Militärangaben wurden bei den Manövern im Seegebiet und Luftraum um Taiwan auch Angriffe geübt. Seit dem russischen Überfall auf die Ukraine wachsen die Befürchtungen, dass auch Peking seine wiederholten Drohungen mit der Eroberung der Insel wahrmachen könnte. Die USA haben sich schon vor langer Zeit selbst der Verteidigungsfähigkeit Taiwans verpflichtet und liefern Waffen.

Lindsey Graham mit Taiwans Präsidentin Tsai Ing-wen.

(Bild: AP/Taiwan Presidential Office)

„Felsenfeste“ Unterstützung für Taiwan
Mit ihrem Besuch wollen die US-Kongresspolitiker die „felsenfeste“ Unterstützung der USA für Taiwan demonstrieren. Bei dem Treffen mit Präsidentin Tsai äußerte Senator Graham scharfe Kritik an Peking und verwies auch auf dessen politische Rückendeckung für Russlands Präsident Wladimir Putin im Ukraine-Krieg.

„Wir beginnen damit, dass China einen höheren Preis für das bezahlt, was es überall in der Welt tut“, sagte Graham. „Die Unterstützung für Putin muss mit Kosten verbunden sein.“ Der Senator versicherte, dass die USA weiter an der Seite Taiwans stünden, sollte China seine Provokationen verstärken. Taiwan aufzugeben, bedeute, Demokratie, Freiheit und freien Handel aufzugeben, sagte der Senator.

China: „Nicht mit dem Feuer spielen“
„Russlands Invasion in die Ukraine beweist, dass Demokratien ihre Allianzen stärken müssen“, sagte Taiwans Präsidentin. „Gemeinsam können wir uns gegenüber den Bedrohungen autoritärer Systeme verteidigen, die regionalen Frieden stören wollen.“

Trotz des chinesischen Säbelrasselns warf Pekings Außenamtssprecher vielmehr den USA vor, an den Spannungen zwischen China und Taiwan schuld zu sein, weil sie taiwanische „Unabhängigkeitskräfte“ unterstützten. „Wer mit dem Feuer spielt, verbrennt sich am Ende selbst.“ Die Taiwanfrage sei eine „innere Angelegenheit“ Chinas, die keine ausländische Einmischung erlaube.