Ministerin Edtstadler:
„Beziehungen zu Putin nie wieder wie vor Krieg“
Europaministerin Karoline Edtstadler wird in „Nachgefragt“ mit Gerhard Koller recht deutlich: Die Beziehungen mit Russland können unter einem Präsidenten Wladimir Putin nicht mehr gekittet werden, eine Rückkehr „zu einer Art Normalität“ werde und könne es mit ihm nicht geben. Vor allem die Entwicklungen in Butscha oder Mariupol haben gezeigt, dass sich der russische Präsident an keine Konventionen hält und alle Regeln brechen würde. Die EU steht im Fall der Ukraine auch hinter den Kulissen fest zusammen - anders als sonst, wo es „immer wieder heftige Auseinandersetzungen“ gegeben hätte, so Edtstadler.
Ein konkretes Datum für einen EU-Beitritt der Ukraine gebe es zwar nicht, aber das sei derzeit auch nicht so zentral, vielmehr gehe es jetzt um klare Regeln, wie die Ukraine konkret unterstützt werden müsse - und das werde sie auch. Edtstadler warnte einmal mehr vor einer dramatischen Situation am Westbalkan, wo vielen Ländern immer wieder ein EU-Beitritt versprochen, der dann aber nie eingehalten wurde. Deshalb hat die Politik in Ländern wie etwa Nordmazedonien große Probleme, für die Bevölkerung noch glaubwürdig zu sein - es könnte sich die Lage schon bald zuspitzen.
Dieser Fehler, Versprechungen nicht einzuhalten, dürfe in der Ukraine nicht wiederholt werden. Viele weitere brisante Aussagen, auch über mögliche russische Kriegsverbrechen in der Ukraine, sehen Sie im Video oben.
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