„Ich bin gegen ein Nachrüsten des Bundesheeres mit alten Gerät. Vielmehr bin ich für ein zeitgemäßes Ausrüsten mit überlegenem und modernen Waffensystemen“, nennt Oberösterreichs Militärkommandant Brigadier Dieter Muhr eine seiner Schlussfolgerungen aus dem Ukraine-Krieg. LH Thomas Stelzer (ÖVP) hatte den Soldaten zum PoliTalk der OÖVP zum Thema „Der neue kalte Krieg in Europa - Sicherheit für Oberösterreich“ eingeladen. Interessant ist auch, was Brigadier Muhr an den Verteidigungskünsten der Ukraine besonders bewundert. Was genau, lesen Sie hier. Voraus erwähnt: Beruhigend klingt das alles nicht!
Der OÖ Militärkommandant hält es nämlich für sehr bemerkenswert, dass der Verteidiger moderne Kampf- und Aufklärungsmittel, wie Drohnen und Lenkwaffen zur Abwehr von Panzern, Fliegern und Schiffen, über lange Zeit effektiv einsetzen kann. „Ein Verteidiger macht es einem konventionellen Angreifer offensichtlich sehr schwer bis unmöglich, seine Angriffsziele in der geplanten Zeit einzunehmen, wenn er heute mit modernsten Waffen und Gerätschaften ausgerüstet ist. Das sollte das Bundesheer zur Kenntnis nehmen und sich genauso in diese Richtung aufstellen. Ich bin daher gegen ein Nachrüsten des Bundesheeres mit alten Gerät. Vielmehr bin ich für ein zeitgemäßes Ausrüsten mit überlegenem und modernen Waffensystemen“, so Muhr.
Den Krieg von unserem Land abhalten
Wie geht es im aktuellen Ukraine-Krieg und seinen möglichen Szenarien weiter? Auch dazu nimmt Brigadier Muhr Stellung: „Unser Ziel ist es, den Krieg von unserem Land abzuhalten. Die Abhaltung funktioniert nur dann, wenn wir uns glaubhaft im internationalen Verbund zur Verteidigung aufstellen. Damit sind gemeint: Schutz von Soldaten, Ausrüstung mit überlegenen Waffen und modernsten Einsatzmitteln, durchhaltefähige Logistik und Kommunikation“, so Muhr, und angesprochen auf ein mögliches Kriegsende weiter: „Wir wissen daher alle heute nicht, ob wir gerade den Anfang vom Ende eines begrenzten Krieges oder das Ende vom Anfang eines großen Krieges erleben.“ In Anbetracht der Szenarien schlägt Brigadier Mag. Dieter Muhr, Militärkommandant von Oberösterreich, vor, das Bundesheer zeitgemäß aufzustellen. Dementsprechend müsse das Bundesheer mit modernen und schlagkräftigen Mitteln und Waffen ausgestattet werden.
Moderne Ausrüstung ist dringend
Auch LH Thomas Stelzer hält die Erhöhung der Verteidigungskraft des Bundesheers für unumgänglich: „Unser Verständnis von einem ruhigen und friedlichen Zusammenleben innerhalb Europas wurde mit dem Angriff auf die Ukraine von einem Tag auf den anderen zunichtegemacht. Um die Sicherheit in unserem Land weiterhin garantieren und im Ernstfall auf Krisen rasch reagieren zu können, braucht es dringend ein modern ausgerüstetes Bundesheer“, betont er eingangs. Am vordringlichsten ist für Stelzer dabei die Umsetzung des mit dem Verteidigungsministerium vereinbarten Investitionspakets in Höhe von 100 Mio. Euro für Heeresinfrastruktur in den kommenden Jahren. Darüber hinaus verweist Stelzer auf eine notwendige Aufwertung und Aufrüstung der Heeresstandorte, den Ausbau der Kasernen zu autarken Sicherheitsinseln für den Krisenfall und den Erhalt des Fliegerhorsts in Hörsching als Standort für Hubschrauber und Flugzeuge sowie die Stärkung der Panzereinheiten und -grenadiere und die Optimierung der Ausrüstung der Einheiten in Oberösterreich. Stelzer begrüßt hierzu „ausdrücklich die Pläne der Bundesregierung, im Sinne der Sicherheit der Bevölkerung, das Verteidigungsbudget spürbar zu erhöhen. Wichtig ist, dass die Mittel zielgerichtet und in allen Regionen investiert werden und auch bei der Truppe ankommen.“
Aufgabe der Landespolitik ist Stabilität
Stelzers Fazit aus all dem: „Wir müssen den Menschen in Zeiten wirtschaftlicher und politischer Instabilität jetzt umso mehr Sicherheit geben!“ Gerade in herausfordernden Zeiten sei ein geeintes Agieren Aufgabe der Landespolitik, um Stabilität zu erzeugen. „Wir geben den Menschen Sicherheit und wollen mit Klarheit und Entschlossenheit vorangehen und Vertrauen vermitteln. Mit dem 1,2 Milliarden Euro starken Oberösterreich-Plan und dem Entlastungspaket der Bundesregierung in Höhe von 4 Milliarden Euro geben wir den Menschen Sicherheit und sorgen für Stabilität.“, sagt er. Zudem appelliert Stelzer, langfristig von der Energie-Abhängigkeit von Russland wegzukommen: „Dafür müssen die Voraussetzungen geschaffen werden, um den Ausbau erneuerbarer Energien noch deutlich zu beschleunigen. Dazu braucht es dringend eine wirksame Beschleunigung der Genehmigungsverfahren zum Ausbau erneuerbarer Energien“, appelliert der Landeshauptmann.
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