Jansa vor Abwahl?

Spannendes Rennen bei Wahlen in Slowenien erwartet

Sloweniens Regierungschef Janez Jansa will sich den Lockdown für Ungeimpfte von Österreich abschauen.

(Bild: APA/AFP/Jure Makovec)

In Slowenien finden am heutigen Sonntag die Parlamentswahlen statt. Die Wahllokale im ganzen Land öffneten um 07.00 Uhr. In den Umfragen zeichnet sich die Abwahl der Mitte-Rechts-Regierung von rechtskonservativen Ministerpräsidenten Janez Janša, dessen zweijährige Regierungszeit als autoritär kritisiert wurde. Das links-liberale Anti-Jansa-Lager hat beste Aussichten auf den Sieg. Neuer Regierungschef soll der politische Quereinsteiger Robert Golob werden.

Das Wahlrennen soll bis zuletzt spannend bleiben. Einerseits kündigt sich in den Umfragen ein Kopf-an-Kopf-Rennen um den ersten Platz zwischen Jansas rechtskonservativen SDS und Golobs grün-liberalen Freiheitsbewegung (Gibanje Svoboda). Ungewiss ist auch der Kampf um die hinteren Plätze, der für die Mehrheitsverhältnisse fast noch wichtiger sein wird.

Leichte Führung für Freiheitsbewegung
Die Freiheitsbewegung lag in Prognosen leicht in Führung vor SDS, beide Parteien dürften demnach mir rund ein Viertel der Stimmen rechnen. Von insgesamt neun Parlamentsparteien können neben der SDS noch drei Parteien sicher mit dem Einzug ins Parlament rechnen. Zwei Oppositionsparteien, die Sozialdemokraten (SD) und die Linke (Levica), sowie die mitregierenden christdemokratischen NSi (Neues Slowenien) sollen problemlos über die Vier-Prozent-Hürde für den Einzug ins Parlament kommen.

Dahinter bleibt das Rennen noch offen. Die liberale LMS (Liste von Ex-Premier Marjan Šarec) und die sozialliberale Partei von Ex-Ministerpräsidentin Alenka Bratušek (SAB) schwankten in letzten Tagen vor der Wahl zwischen Wiedereinzug und Rauswurf, zuletzt zeichnete sich in den Prognosen jedoch ab, dass sie es doch ins Parlament schaffen könnten. Die beiden Parteien haben bisher in der Opposition zusammen mit SD und der Linken einen Anti-Jansa-Block gebildet. Eng dürfte es auch für die kleinste Koalitionspartei, die liberale Konkretno, die im Wahlbündnis „Verbinden wir Slowenien“ antritt, werden.

Jansa fehlen wohl wichtige Partner
Golobs Freiheitsbewegung, die sich bereits für die Kooperation mit dem oppositionellen Anti-Jansa-Block ausgesprochen hat, dürfte es leichter haben, eine Koalition zu bilden. Jansa dürfte auf der anderen Seite die gleichen Probleme wie vor vier Jahren haben, als er trotz Wahlsieg wegen Partnermangels keine Regierung zusammensetzen konnte. Auf die Macht kam er erst im Frühjahr 2020, als mitten der Legislaturperiode links-liberale Minderheitsregierung von Ex-Premier Sarec zerfallen war.

Für eine Überraschung könnte die Corona-Protestpartei Resnica (Wahrheit) sorgen. Es wird nicht ausgeschlossen, dass die Partei, die im vergangenen Herbst Massenproteste gegen die Corona-Maßnahmen anführte, es noch ins Parlament schaffen könnte. Nicht weit von der Vier-Prozent-Hürde dürfte auch die Piratenpartei landen.

Höhere Wahlbeteiligung erwartet
Gerechnet wird mit einer deutlich höheren Wahlbeteiligung als bei den Wahlen 2018, als diese bei 52,6 Prozent lag. Experten erwarten, dass sie bestimmt über 60 Prozent liegen wird. Die Wahllokale sind bis 19.00 Uhr geöffnet. Unmittelbar nach Wahlschluss werden Ergebnisse von Exit Polls veröffentlicht.