Keine Schwierigkeiten

Slowenische Regierung soll bis Mitte Juni stehen

von links: Wahlsieger Robert Golob und Staatspräsident Borut Pahor

(Bild: AP)

Slowenien soll in knapp zwei Monaten eine neue Regierung unter Führung des grün-liberalen Wahlsiegers Robert Golob haben. Der Ex-Manager zeigte sich offen für Kandidaten aus anderen Parteien oder der Zivilgesellschaft, solange sie fachlich kompetent seien. Schwierigkeiten bei der Regierungsbildung erwartet Golob nicht.

Er rechne damit, bis Mitte Juni eine funktionsfähige Regierung zu bilden, sagte Robert Golob am Dienstag nach einem Treffen mit Staatspräsident Borut Pahor. „Wir wünschen uns, dass die Regierung noch vor den Sommerferien operativ sein wird, damit wir uns auf den Herbst vorbereiten“, hielt er mit Blick auf die Pandemie, Energie-und Teuerungskrise fest. Normalerweise dauere die Regierungsbildung in Slowenien etwa zwei Monate, ergänzte Pahor. Diesmal soll das neu gewählte Parlament voraussichtlich am 13. Mai zur Sitzung zusammenkommen, ungefähr zehn Tage später sollen die Beratungen mit den Parlamentsfraktionen folgen.

In Slowenien werden der Ministerpräsident und die Regierung in getrennten Abstimmungen vom Parlament gewählt, dazwischen sind Anhörungen der Ministerkandidaten vorgesehen. Ein Ministerpräsident kann nur durch die Wahl eines Nachfolgers abgewählt werden.

Mögliche Koalitionen
Golobs Freiheitsbewegung (GS) wird zukünftig 41 der 90 Abgeordneten im Parlament stellen. Mögliche Koalitionspartner sind die konservative Demokratische Partei (SDS) von Premier Janez Jansa (weniger als 23 Prozent der Stimmen), die Sozialdemokraten (SD) unter der Führung von Tanja Fajon (6,6 Prozent), die bisher mitregierende christdemokratische Partei Neues Slowenien (6,6 Prozent) sowie die Linke (4,4 Prozent). Die Verhandlungen sollen nächste Woche beginnen. 

Der konservative Demokratische Partei (SDS) von Premier Janez Jansa muss sich mit dem zweiten Platz begnügen.

(Bild: AP)

Golob zeigte sich offen für Kandidaten aus anderen Parteien oder der Zivilgesellschaft, solange sie die nötigen fachlichen Kompetenzen haben. Er dürfte auch jene beiden Parteien aus dem Anti-Jansa-Lager berücksichtigen, die bei der Wahl an der Vier-Prozent-Hürde gescheitert waren. Dazu zählen die Liste von Ex-Premier Marjan Šarec (LMŠ) und die Partei der liberalen Ex-Ministerpräsidentin Alenka Bratušek (SAB), für die auch die frühere NEOS-Europabgeordnete und Kurzzeit-Ministerin Angelika Mlinar kandidiert hatte.