SMS-Aufruf startet

Kriegsverbrechen in Ukraine: Zeugen gesucht

(Bild: Philippe Lopez/AFP)

Via SMS werden Schutz suchende Ukrainer von Justiz- und Innenministerium über Ermittlungen zu Kriegsverbrechen informiert. Man informiere jetzt potenzielle Zeugen und Opfer aus der Ukraine „darüber, wie sie eine Zeugenaussage machen können. Damit leisten wir einen wichtigen Beitrag zur Aufklärung von Kriegsverbrechen", betonte Justizministerin Alma Zadic (Grüne) am Donnerstag.

Seit Wochen gebe es schockierende Berichte über Kriegsverbrechen in der Ukraine, so Zadic weiter. Vor Kurzem habe daher der Internationale Strafgerichtshof in Den Haag Ermittlungen aufgenommen. „Menschenverachtende Taten müssen umfassend untersucht werden“, erklärte die Justizministerin, zudem die Täter zur Verantwortung gezogen werden. „Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit müssen konsequent verfolgt werden“, erklärte auch Innenminister Gerhard Karner (ÖVP).

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Bereits seit Beginn des Angriffskriegs bekomme jeder, der mit einem ukrainischen Mobiltelefon nach Österreich einreist, Basisinformationen per SMS, die auch die Notrufnummer der Polizei umfasse, hieß es aus dem Innenministerium.

Ermittlungen in Den Haag
Österreich hat am 2. März 2022 mit 40 weiteren Staaten die Situation in der Ukraine an den Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag übergeben, worauf Chefankläger Karim Khan noch am selben Tag Ermittlungen aufnahm. Das Justizministerium entsendet zudem einen zusätzlichen Experten nach Den Haag, um bei der Aufklärung von in der Ukraine begangenen Kriegsverbrechen zu unterstützen. Zudem stellte das Außenministerium dem Büro des IStGH -Anklägers des Internationalen Strafgerichtshofs 100.000 Euro zur Verfügung.