Viele Spekulationen

Vor Parteitagen kracht es wieder in der Koalition

Kanzler Karl Nehammer

(Bild: APA/ROLAND SCHLAGER)

Zwist im U-Ausschuss, das Zerren des Partners vor Gericht, Uneinigkeit im Kampf gegen die Teuerung: Die türkis-grüne Kluft ist riesig.

Am Samstag stellt sich Vizekanzler Werner Kogler beim grünen Bundeskongress in Villach der Wiederwahl als Parteichef. Zwei Wochen später geht es für Bundeskanzler Karl Nehammer beim türkisen Parteitag in Graz um die offizielle Kür zum Bundesparteiobmann. Beide Veranstaltungen stehen unter eher schwierigen Vorzeichen. Politische Mitbewerber versuchten das Gerücht zu streuen, Kogler sei amtsmüde und werde das Handtuch werfen.

Spekulationen über Rückkehr
Und bei der ÖVP wird wesentlich mehr über den Auftritt von Ex-Bundeskanzler Sebastian Kurz (inklusive Spekulationen über eine Rückkehr auf die politische Bühne und sofort mitgelieferter Dementis) als über die bevorstehende Rede von Nehammer gesprochen.

Über den Auftritt von Ex-Bundeskanzler Sebastian Kurz wird viel gesprochen.

(Bild: APA/Robert Jäger)

Gezieltes „Hackelwerfen“ im U-Ausschuss 
Dazu kommt noch, dass es in der türkis-grünen Koalition einmal mehr an allen Ecken und Enden kracht. Im parlamentarischen Untersuchungsausschuss gehen die Fraktionen nicht gerade zimperlich miteinander um. Die ÖVP zerrt den Regierungspartner wegen noch nicht gelieferter SPÖ-Chats vor den Verfassungsgerichtshof. Auf der anderen Seite sollen es die Grünen gewesen sein, die die Unterlagen betreffend die Vorarlberger Wirtschaftsbund-Affäre umgehend aus dem U-Ausschuss hinausspielten.

Und auch bei der Bekämpfung der Teuerung sind sich ÖVP und Grüne nicht einig. Während sich Kogler für eine Senkung der Mehrwertsteuer auf lebensnotwendige Grundnahrungsmittel aussprach, hielt Nehammer dagegen. Die Gießkanne wäre das falsche Mittel, meinte der Bundeskanzler.

Trotz allem: Gute Miene zum schwierigen Spiel
Dennoch werden sowohl Grüne als auch ÖVP bei ihren Parteitagen gute Miene zum schwierigen Spiel machen. Angesichts der desaströsen Umfragewerte - die Regierung hat derzeit nur rund 30 Prozent Zustimmung - sind vorzeitige Neuwahlen unwahrscheinlicher denn je.