Landeshauptmann Thomas Stelzer (ÖVP) besuchte am 1. Mai die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Unternehmens Smurfit Kappa in Nettingsdorf. Zusätzlich wandte sich Stelzer mit einer Online-Mai-Ansprache auf Facebook und Instagram am Sonntag um 17:00 Uhr an die Oberösterreicherinnen und Oberösterreicher. Ein Appell für sozialen Zusammenhalt, weitere Entlastung für Landsleute sowie rascher Ausbau erneuerbarer Energien sind seine Hauptbotschaften.
Stelzer erinnert am Tag der Arbeit daran, dass Oberösterreichs Erfolgsweg immer ein Weg der Gemeinsamkeit, des Zusammenführens und des Miteinanders gewesen ist. Dieser Weg habe Oberösterreich zu einem starken Arbeitsplatzstandort gemacht und müsse daher weiter der Weg Oberösterreichs bleiben. Wichtig sei daher auch, als Gesellschaft immer gemeinsam in die Zukunft zu gehen und niemanden zurückzulassen: „Soziale Politik heißt für uns: Halt geben und auch Mut machen. Netze spannen und Gehen lernen. Das ist unser Weg des Zusammenhaltens für Oberösterreich.“
„Stärker entlasten und nicht zusätzlich belasten“
Vor dem Hintergrund der steigenden Preise, schlägt Stelzer heute weitere Entlastungen und die Verschiebung von Belastungen vor: „Wenn sich die unsicheren Energiemärkte in den nächsten Wochen nicht beruhigen, dann darf es darauf nur eine Antwort geben: Noch stärker entlasten und keinesfalls zusätzlich belasten. Falls die Energiepreise nicht rasch wieder auf ein sozial verträgliches Niveau kommen, bin ich der Meinung, dass die in Österreich bisher geplanten Belastungen durch neue CO2-Abgaben verschoben werden sollen.“
Gas-Stopp würde Umwelt-Vorreiter massiv treffen
Ein Thema des Besuches war auch der drohende Gas-Lieferstopp: „Natürlich höre auch ich die Rufe nach einem sofortigen Gas-Stopp, die ich aus moralischer Sicht verstehe. Aber bei all dem Leid, das in der Ukraine angerichtet wird, müssen wir trotzdem immer auch den Blick auf das haben, was für unser Land wichtig ist. Wer heute den Gashahn zudreht, ruiniert den Industriestandort und löst bei uns Massenarbeitslosigkeit aus“, warnt Stelzer.
Verfahrensbeschleunigung für erneuerbarer Energien
Wichtig sei daher, die große Abhängigkeit von Gas dringend zu reduzieren. Stelzer bekräftigt heute einmal mehr sein Vorhaben, dafür auch weiter in Umwelttechnik zu investieren und den Ausbau erneuerbarer Energien noch stärker voranzutreiben. „Da erwarte ich mir allerdings auch, dass wir dafür die notwendigen Voraussetzungen bekommen und die Verfahren beschleunigt werden“, betont Stelzer.
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